Sonntag sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Was Sie über die Europa- und die Kommunalwahlen wissen müssen? Hier unsere zehn Fragen, zehn Antworten.
Was sind Europawahlen?
Alle fünf Jahre ist Europawahl. Das bedeutet: Es werden die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt, und zwar getrennt für jeden EU-Mitgliedsstaat. Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union beschließt das Europäische Parlament die Gesetze der EU und bewilligt den Haushalt. Das Parlament entscheidet über internationale Abkommen, kontrolliert den EU-Rat und die EU-Kommission. Weiterlesen
Was sind Kommunalwahlen?
Am Sonntag werden in MV auch die kommunalen Volksvertreter/innen gewählt. Sprich die Mitglieder der Gemeinde- und Stadtvertretungen sowie der Kreistage in MV. Abgestimmt wird in mehr als 720 Städten und Gemeinden landesweit, gut 8000 Sitze sind bis 2029 zu vergeben. Hinzu kommen die ehrenamtlichen Bürgermeister/innen. Weiterlesen
Wofür sind Gemeindevertreter/innen zuständig?
Wo und wann darf gebaut werden? Gibt es genug Kita-Plätze? Welche Straße wird saniert? Um diese Fragen kümmert sich die Gemeinde- oder Stadtvertretung. Sie ist das höchste Organ der kommunalen Selbstverwaltung. Selbst ist also die Gemeinde, das garantiert schon das Grundgesetz.
In ihrer Sitzung entscheiden Gemeinde- oder Stadtvertreter/innen über die Empfehlungen der Ausschüsse und die Vorlagen der Verwaltung. Ihr Engagement ist ehrenamtlich. Wer bei sich im Ort mal zugucken möchte: Gemeinde- und Stadtvertretungen tagen öffentlich.
Wofür sind Kreistage zuständig?
Bis auf Rostock und Schwerin gehören alle Städte und Gemeinden in MV zu je einem Landkreis. Sechs Kreise gibt es insgesamt, von Nordwestmecklenburg bis Vorpommern-Greifswald. Jeder von ihnen hat einen eigenen Kreistag. Dieser entscheidet über alle grundlegenden Angelegenheiten des Landkreises, wie den Nahverkehr, die Abfallbeseitigung oder die Zulassung von Autos. Über Aufgaben also, die Städte und Gemeinden allein nicht umsetzen können. Die Beschlüsse führt der Landrat/die Landrätin aus. Kreistage werden – wie Gemeinde- oder Stadtvertretungen – alle fünf Jahre gewählt.
Welche Aufgaben haben ehrenamtliche Bürgermeister/innen?
In MV gibt es mehr als 650 ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Diese werden direkt gewählt. Ihre Amtszeit ist an die Wahlperiode der Gemeinde- oder Stadtvertretung gebunden, dauert also fünf Jahre. Ehrenamtliche Bürgermeister/innen vertreten ihren Ort nach außen und sind Ansprechpartner/innen für die Bürgerinnen und Bürger. Sie leiten Stadt- oder Gemeindevertretungen, planen Projekte und entscheiden mit, ob ein Jugendzentrum renoviert oder Geld für neue Straßenbeleuchtung ausgegeben wird.
Was machen hauptamtliche Bürgermeister/innen?
Größere Städte haben hauptamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. In Rostock, Schwerin, Neubrandenburg, Stralsund und Greifswald heißen sie Oberbürgermeister/in. Anders als ehrenamtliche Bürgermeister/innen haben sie keinen Sitz in der Stadtvertretung. Sie arbeiten hauptberuflich, leiten die Verwaltung, bereiten Beschlüsse vor und führen Aufträge der Stadtvertretung aus. Ihre Amtszeit beträgt sieben bis neun Jahre. Die genaue Dauer legt jede Kommune in ihrer Hauptsatzung fest.
Wie viele Kreuze darf ich machen?
Bei der Kommunalwahl haben alle Wahlberechtigten drei Stimmen. Diese können einem Bewerber/einer Bewerberin gegeben oder auf mehrere Kandidatinnen und Kandidaten verteilt werden. Es ist auch möglich, nur ein oder zwei Kreuze zu setzen.
Bei der Wahl der Bürgermeister/innen ist das anders: Hier haben Wahlberechtigte nur eine Stimme. Ebenso bei der Europawahl. Die Stimme fürs EU-Parlament wird aber keinem einzelnen Bewerber/keiner einzelnen Bewerberin, sondern der Kandidatenliste einer Partei oder politischen Vereinigung gegeben.
Was ist der Wahl-O-Mat?
Alle 35 Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen, die zur Europawahl antreten, haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Das heißt: Man kann die eigenen Standpunkte mit den Antworten aller Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen vergleichen. Klicken, auswählen – und spielerisch informieren: www.wahl-o-mat.de
Was ist VOTO?
VOTO ist eine Online-Wahlhilfe zu den Kommunalwahlen 2024. Damit können sich Wählerinnen und Wähler einen spielerischen und einfachen Überblick über die wichtigsten Themen und Positionen verschaffen. VOTO wird in insgesamt 39 Städten, Gemeinden und Landkreisen angeboten. In MV machen Greifswald, Schwerin, Wismar, Rostock, Stralsund, Neubrandenburg mit. Weiter
Wo finde ich Infos in leichter Sprache?
Die Kommunal-Wahl in leichter Sprache. Das Heft der LpB kann kostenfrei bestellt und online gelesen werden. Hier klicken
Die Europa-Wahl in leichter Sprache. Das Heft der LpB kann kostenfrei bestellt und online gelesen werden. Hier klicken
Die Serie
- Hintergründe/Aktuelles
- 9. Juni 2024: Ein Wahltag, zwei Wahlen
- Einfach erklärt: Wie viele Kreuze darf ich machen?
- Wahlen 2024: Die erste Frist endet
- So funktioniert die Briefwahl
- Wahlhelfer/innen gesucht
- 20 Fragen, 20 Antworten zum Wahljahr 2024
- Wann kommen die Wahlplakate?
- Stichwort: Wählerverzeichnis
- Podcast: Das Wahljahr 2024
- Wählen mit Schablone
- Ist die Wahlbenachrichtigung da?
- LpB-Hefte zum Wahlendspurt
- Ein Blick auf die Stimmzettel
- Wahlen in Zahlen
- Zehn Fragen, zehn Antworten
- Extra
- Die Juniorwahl 2024
- Die Juniorwahl KIDS
- Nr. 5000 bei der Juniorwahl
- Wybory 2024 (Wahlheft in polnischer Sprache)
- Juniorwahl KIDS: Jetzt mitmachen!
- Deine Stimme, unsere Zukunft
- Kommunalwahlen
- Einfach erklärt: Was machen eigentlich… Gemeindevertretungen, Kreistage, Bürgermeister/innen?
- Herr Müller wird Stadtvertreter
- Die Wahlen 2024 kompakt erklärt
- Das Heft zur Kommunalwahl
- 40 Thesen zur Kommunalwahl
- Die Kommunal-Wahl in leichter Sprache
- Stichwort: Kreistagswahl
- Europawahl
- Einfach erklärt: Wofür ist die EU zuständig – und wofür nicht?
- MV und die EU
- Eine Wahl, viele Unterschiede
- Briefwahl für die Europawahl
- Das sind die 34 Wahlvorschläge
- Der Wahl-O-Mat zur Europawahl
- 9. Mai, Europatag
- Straßburg, Brüssel, Luxemburg
- Stichwort: EU-Fraktionen
- Der Wahl-O-Mat on Tour
- Mila Nowak zieht ins EU-Parlament
- Die Europa-Wahl in leichter Sprache
- Europa in MV – das LpB-Heft
- Auf ein Wort in Pasewalk
- Die Diskussion zur EU-Wahl
- Das große EU-Rätsel!