Stichwort: Kreistagswahl

Am 9. Juni sind Kommunalwahlen. In den Landkreisen bestimmen Wählerinnen und Wähler dabei auch, welche Frauen und Männer in die Kreistage einziehen. Insgesamt 422 Sitze sind zu vergeben. Wie verteilen sich diese auf die Kreise? Wie viele Stimmen haben Wahlberechtigte? Und was macht eigentlich ein Kreistag? Unser Hintergrundstück.

Was sind Kreistage?

Bis auf Rostock und Schwerin gehören alle Städte und Gemeinden in MV zu je einem Landkreis. Sechs Kreise gibt es insgesamt, von Nordwestmecklenburg bis Vorpommern-Greifswald. Jeder von ihnen hat einen eigenen Kreistag.

Er ist die kommunale Volksvertretung auf Landkreisebene. Die Frauen und Männer, die im Kreistag sitzen, werden alle fünf Jahre von der Bevölkerung gewählt und treffen alle für den Kreis wichtigen Entscheidungen. Der Kreistag ist damit das oberste Entscheidungs- und Kontrollgremium eines Landkreises. Grundlage seiner Arbeit ist die Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern. Die Sitzungen des Kreistags sind öffentlich.

Welche Aufgaben hat der Kreistag?

Er entscheidet über alle grundlegenden Angelegenheiten des Landkreises. Dazu gehören zum Beispiel der Nahverkehr, die Abfallbeseitigung, die Instandhaltung von Kreisstraßen oder die Zulassung von Autos. Aufgaben also, die Städte und Gemeinden allein nicht umsetzen können. Die Kreistagsabgeordneten beschließen auch den Haushalt und legen die Kreisumlage fest. Ausgeführt werden die Beschlüsse vom Landrat bzw. der Landrätin und der dazugehörigen Kreisverwaltung.

Wie viele Mitglieder haben die Kreistage in MV?

Das hängt in erster Linie von der Einwohnerzahl der Landkreise ab. Kreise mit bis zu 175.000 Einwohnerinnen und Einwohnern haben 61 Sitze. Sind es mehr, steigt die Zahl auf 69. Eine weitere Komponente ist die Fläche der Landkreise: Beträgt sie mehr als 4.000 Quadratkilometer, erhöht sich die Zahl der Sitze noch einmal um acht. So legt es das Landes- und Kommunalwahlgesetz in Paragraf 60 fest. Daraus ergibt sich für die sechs Kreistage in MV folgende Mitgliederzahl:

Wie viele Kreuze sind möglich?

Bei der Wahl zum Kreistag haben Wahlberechtigte drei Stimmen – und die freie Wahl, wie sie diese auf die Kandidatinnen und Kandidaten verteilen. Drei Stimmen für eine Person, je eine Stimme für drei Personen, zwei Stimmen für eine Person und eine für eine andere: all das ist möglich. Insgesamt nur eine oder zwei Stimmen zu verteilen, auch das ist erlaubt. Nur mehr als drei Kreuze dürfen es nicht sein, sonst wird der Stimmzettel ungültig.

Wo kann man sich über die Wahl informieren?

Wer ist zur Wahl zugelassen? Wie sieht der Stimmzettel aus? Informationen wie diese halten die meisten Landkreise auf ihrer Homepage bereit:

Landkreis Vorpommern-Rügen – hier geht’s zur Homepage…

Landkreis Vorpommern-Greifswald – hier geht’s zur Homepage…

Landkreis Mecklenburgische Seenplatte – hier geht’s zur Homepage…

Landkreis Rostock – hier geht’s zur Homepage…

Landkreis Ludwigslust-Parchim – hier geht’s zur Homepage…

Landkreis Nordwestmecklenburg – hier geht’s zur Homepage…

Wie viel verdienen Kreistagsabgeordnete?

Im Kreistag zu sitzen, ist ein Ehrenamt. Diäten wie im Landtag oder Bundestag gibt es nicht. Lediglich eine Aufwandsentschädigung. Die Höhe variiert von Landkreis zu Landkreis. Für ihre Teilnahme an einer Sitzung von Kreistag, Fraktion oder Ausschuss erhalten alle Kreistagsabgeordneten in MV 60 Euro. Hinzu kommt ein monatlicher Sockelbetrag, der je nach Landkreis 100 bis 250 Euro beträgt. Wer zusätzliche Funktionen übernimmt, zum Beispiel einen Fraktionsvorsitz oder einen Sitz im Präsidium, erhält zwischen 300 und 720 Euro monatlich. Die genauen Beträge legt jeder Landkreis in seiner öffentlich einsehbaren Hauptsatzung fest.

Werden am 9. Juni auch Landräte gewählt?

Nein. Landräte – in MV sind das aktuell ausschließlich Männer – werden zwar auch direkt vom Volk gewählt, aber in einem anderen Rhythmus: Ihre Amtszeit beträgt in allen Landkreisen sieben Jahre. In den Kreisen Ludwigslust-Parchim, Vorpommern-Greifswald, Vorpommern-Rügen und Mecklenburgische Seenplatte finden die nächsten Landratswahlen 2025 statt, im Landkreis Rostock 2027 und in Nordwestmecklenburg 2028.

Der Landkreis Rostock fällt aus dem Rhythmus, weil nach der Wahl im Jahr 2011 zwei Jahre später erneut gewählt werden musste. Grund: Der damalige Landrat, Thomas-Jörg Leuchert (SPD), war verstorben. Somit begann auch die Sieben-Jahres-Frist 2013 von vorn. Im Landkreis Nordwestmecklenburg hatte Birgit Hesse (SPD) 2011 die Wahl gewonnen. Sie wurde 2014 jedoch Arbeits- und Sozialministerin und musste dafür ihr Amt als Landrätin aufgeben. Deshalb stand dort 2014 erneut eine Landratswahl an.