Erste Lesung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes MV
Kategorie: Demokratie
Der 17. Juni 1953
Vorgeschichte und Anlass Da mit einem Abzug der Westmächte – USA, Großbritannien und Frankreich – aus Westdeutschland nicht mehr gerechnet werden könne, verlangte Stalin zu Beginn des Jahres 1952 von der DDR den verstärkten Ausbau sozialistischer Strukturen in Industrie und Landwirtschaft. Im Juli 1952 beschloß die SED auf der II. Parteikonferenz, dass der „Sozialismus planmäßig … Weiterlesen
Wie wird man Minister oder Ministerin?
Wählen für alle
Wir freuen uns über jede Frage. Dadurch erfahren wir, was euch besonders interessiert. Und nun war es mal wieder so weit. Uns hat die Frage eines Bürgers erreicht: „Dürfen am 26.5. betreute Menschen an der Wahl teilnehmen? Dürfen diese Wähler ihren Betreuer in die Wahlkabine nehmen?“ Zur ersten Frage: Ja, in allen ihren Angelegenheiten Betreute … Weiterlesen
