Politik MV – Berichte, Hintergründe, Analysen

Stichwort: Landtagspräsident/in

Vom 22. Oktober 2021 / Landtag, Politik

Am kommenden Dienstag trifft sich der neu gewählte Landtag zur ersten Sitzung. Auf der Tagesordnung steht auch dieser wichtige Punkt: die Wahl des Landtagspräsidenten/der Landtagspräsidentin. Teil 3 unserer Serie.

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Wer eröffnet die erste Sitzung?

Vom 21. Oktober 2021 / Landtag

Am kommenden Dienstag trifft sich der Landtag zu seiner ersten Sitzung. Eröffnet wird sie vom Alterspräsidenten. Teil 2 unserer Serie zum Landtagsstart.

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Unsere Serie zum Landtagsstart

Vom 20. Oktober 2021 / Landtag, Politik

Kommende Woche startet der Landtag in seine neue Legislaturperiode: Am 26. Oktober treffen sich die Abgeordneten zu ihrer ersten Sitzung. Damit verbunden sind viele Regularien, Positionen und Begriffe. Die wichtigsten davon erläutern wir in einer Serie zum Landtagsstart. Heute Teil 1: die konstituierende Sitzung.

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Jugend Macht Politik. Der 13. Jahreskongress zur

Jugend Macht Politik. Der 13. Jahreskongress zur politischen Bildung in #MV läuft. Das Programm und demnächst alle Beiträge online unter www.lpb-mv.de.

Danke für die Grußworte an @bettinamartinmv ,
@sebastian_ehlers_mv und @wolfgangschareck @unirostock und Dank an das @diz_rostock !

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Unsere Serie zum Landtagsstart. Kommende Woche sta

Unsere Serie zum Landtagsstart. Kommende Woche startet der Landtag in seine neue Legislaturperiode: Am 26. Oktober treffen sich die Abgeordneten zu ihrer ersten Sitzung. Damit verbunden sind viele Regularien, Positionen und Begriffe. Die wichtigsten davon erläutern wir in einer Serie zum Landtagsstart. Heute Teil 1: die konstituierende Sitzung.

Konstituierende Sitzung: So heißt die erste Sitzung, in der das neu gewählte Parlament zusammenkommt. Die Bezeichnung leitet sich vom lateinischen Wort „constituere“ ab, was so viel bedeutet wie „festsetzen“ oder „beschließen“.

In dieser ersten Sitzung wählen die Abgeordneten den Landtagspräsidenten oder die Landtagspräsidentin sowie die Vizepräsidenten oder Vizepräsidentinnen. Und sie legen die Geschäftsordnung fest.

Die Geschäftsordnung – das sind die parlamentarischen Spielregeln, die sich der Landtag gibt. Darin sind alle Details der parlamentarischen Arbeit geregelt; zum Beispiel, wie viel Redezeit die Fraktionen bei Debatten erhalten oder wie sich Ausschüsse zusammensetzen.

Die konstituierende Sitzung muss spätestens 30 Tage nach der Landtagswahl stattfinden. So steht es in Artikel 28 der Landesverfassung. Der 26. Oktober ist damit der letztmögliche Termin.

Die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident wird in dieser Sitzung nicht gewählt. Das erfolgt laut Landesverfassung (Artikel 42) innerhalb von vier Wochen nach der ersten Landtagssitzung.

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