Wo arbeiten eigentlich die Abgeordneten, die am 9. Juni ins Europaparlament gewählt werden? Wer Mitglied des EU-Parlaments ist, muss regelmäßig pendeln. Straßburg, Brüssel, Luxemburg. Hier unser Erklärstück.
Zwölfmal im Jahr treffen sich die Abgeordneten zur einer Sitzungswoche in Straßburg. Diese dauert in der Regel von Montag bis Donnerstag.
Die meiste Zeit verbringen die Abgeordneten jedoch in Brüssel. Hier haben die meisten von ihnen ihre Büros. Auch die Ausschüsse und Fraktionen tagen in der belgischen Hauptstadt. Und: Auch hier gibt es manchmal Plenartagungen. Diese dauern dann aber nur zwei Tage.
In ihrem Wahlkreis sind die Abgeordneten ebenfalls präsent. Der Sitzungskalender des EU-Parlaments sieht dafür vier Wochen pro Jahr vor.
Nicht zuletzt ist das EU-Parlament auch in Luxemburg vertreten: Hier befindet sich ein Großteil seiner Verwaltung. Mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die unter anderem Plenartagungen und andere Sitzungen organisieren, die Arbeit der parlamentarischen Organe unterstützen und die EU-Abgeordneten fachlich beraten.
Luxemburg machte den Anfang
Dass sich die Arbeit des EU-Parlaments auf mehrere Orte verteilt, hat historische Gründe. Als Belgien, Frankreich, Italien, Deutschland, Luxemburg und die Niederlande 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl gründeten, legten sie als Sitz Luxemburg fest. Der Verbund bestand aus verschiedenen Institutionen. Eine davon: die gemeinsame Versammlung, ein Vorläufer des Europäischen Parlaments. Diese Versammlung hatte fast 80 Mitglieder – und in Luxemburg nicht genug Raum für ihre Sitzungen. Sie wich deshalb nach Straßburg aus, in den Plenarsaal vom Europarat.
1957 entstand die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Auch sie bestand aus verschiedenen Institutionen, die ihre Sitze in Straßburg, Brüssel oder Luxemburg hatten. Örtlicher Schwerpunkt von Kommission und Ministerrat war Brüssel. Infolgedessen verlagerte auch die gemeinsame Versammlung als deren Kontrollorgan mehr und mehr Tätigkeiten dorthin.
Offizieller Sitz: Straßburg
Und wo hat das EU-Parlament nun seinen offiziellen Sitz? Darüber konnten sich Belgien und Frankreich viele Jahre lang nicht einigen. Erst 1992 wird Straßburg offiziell Sitz des EU-Parlaments – mit der Regelung, die 1997 im Vertrag von Amsterdam festgeschrieben wird und bis heute gilt: Zwölfmal im Jahr treffen sich die Abgeordneten zu Plenarsitzungen in Straßburg. Ausschüsse, Fraktionen und Sondersitzungen tagen dagegen in Brüssel.
Diese Aufteilung führte in den vergangenen Jahren immer wieder zur Kritik und Diskussionen. Das EU-Parlament selbst kann an der Aufteilung nichts ändern: Das können nur die Regierungen der Mitgliedsstaaten. Ihr Votum dazu müsste einstimmig sein und von allen nationalen Parlamenten ratifiziert werden.
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