Die Europäische Union und MV

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Freier Handel, arbeiten wo und reisen wohin man möchte – das sind Vorteile der Europäischen Union. MV profitiert auch finanziell. Teil 10 unserer Serie zum Wahljahr.

Wie profitiert MV von der Europäischen Union?

Unsere Zahl des Tages: In der aktuellen Förderperiode – sie reicht von 2021 bis 2027 – stellt die Europäische Union dem Land insgesamt rund 1,9 Milliarden Euro zur Verfügung.

Welche Rolle spielt die EU in unserem Alltag?

In unserem Alltag spiegeln sich Entscheidungen der EU zum Beispiel bei Garantien für Elektrogeräte, Handygebühren im Ausland und der Kennzeichnung von Lebensmitteln wider. Grundsätzlich gilt: freier Handel und Geldfluss, EU-weite Aufträge, Reisefreiheit – und wer als EU-Bürger/in in anderen EU-Ländern arbeiten möchte: kein Problem.

Wofür ist die Europäische Union zuständig?

Jeder von uns hat Europa in der Geldbörse. Den Euro. Währungspolitik ist eine Aufgabe, für die die EU zuständig ist. Gleiches gilt für Außenhandelspolitik, Zollunion, Wettbewerbsrecht. Daneben gibt es Zuständigkeiten, die sich EU und Mitgliedsstaaten teilen. Zum Beispiel beim Verbraucherschutz, bei Umwelt und Landwirtschaft. Hier gilt das so ganannte Subsidiaritätsprinzip. Die EU wird erst tätig, wenn die Mitgliedsstaaten die Aufgaben nicht ausreichend selbst regeln können.

Wofür ist die Europäische Union nicht zuständig?

Dazu gehören zum Beispiel die Bereiche Kultur, Bildung, Sport und Katastrophenschutz. Hier kann die Europäische Union die Mitgliedsstaaten zwar unterstützen – etwa, indem sie Förderprogramme auflegt, koordinierende Aufgaben übernimmt oder ergänzende Maßnahmen ergreift. Konkrete gesetzliche Vorgaben zu machen, steht ihr aber nicht zu. Grundsätzlich gilt: Die EU kann nur Aufgaben übernehmen, die ihr von den Mitgliedsstaaten zugeteilt werden.

Die Serie

Unsere Serie in 50 Teilen: mit Interviews, Hintergründen, Erklärungen in leichter Sprache, Rubriken wie der Zahl des Tages u.v.m. Hier die ersten Folgen:


www.mit16waehlen.de

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