Ein Blick auf die Stimmzettel

^{Ausschnitt aus einem der Stimmzettel zur Wahl der Schweriner Stadtvertretung. Foto: Farbmedia}

Noch 3 Tage, dann ist Wahlsonntag. Unser Thema heute: der Stimmzettel. Alle Wahlberechtigten erhalten mindestens zwei. Viele sogar drei oder vier. Wie man sich auf ihnen zurecht findet? Hier ein Überblick:

Der Stimmzettel zur Europawahl

^{Ein Ausschnitt vom Stimmzettel zur Europawahl. Quelle: www.laiv-mv.de.}

Die Europawahl findet in ganz MV statt. Der Stimmzettel dafür ist weiß-grau. Auf ihm stehen 34 Parteien und Wählervereinigungen. Er ist für ganz MV gleich.

Zur Europawahl hat jede/r Wahlberechtigte eine Stimme. Mit dieser Stimme wählt man keine einzelne Person, sondern eine Partei oder politische Vereinigung. Diese haben vorab auf ihren Parteitagen Listen erstellt mit Frauen und Männern, die sie ins Europaparlament schicken möchten. Die ersten zehn Namen dieser Liste stehen als Information kleingedruckt auf dem Stimmzettel. Manchmal sind es auch weniger als zehn. Dann haben die Parteien oder politischen Vereinigungen nicht so viele Personen nominiert.

In welcher Reihenfolge die Parteien und Wählergruppen auf dem Stimmzettel stehen, richtet sich danach, wie sie bei der vergangenen Europawahl in ihrem Bundesland abgeschnitten haben. Parteien oder politische Vereinigungen, die 2019 nicht angetreten sind, schließen sich dahinter in alphabetischer Reihenfolge an. Im Ergebnis können die Platzierungen auf dem Stimmzettel von Bundesland zu Bundesland variieren.

Wer sich den Stimmzettel für MV schon mal anschauen möchte: Hier geht’s zu einem Muster…

Der Stimmzettel zur Wahl der Gemeindevertretung

^{Ausschnitt aus dem Musterstimmzettel für Friedland. Quelle: https://geoport-lk-mse.de.}

Die Wahlen zur Gemeinde- oder Stadtvertretung finden wie die Europawahl in ganz MV statt. Der Stimmzettel dafür ist gelb.

Anders als bei der Europawahl werden hier konkrete Personen gewählt. Diese können einer Partei oder Wählergemeinschaft angehören oder aber als Einzelbewerber/in ins Rennen gehen. Personen, die für ein und dieselbe Partei oder Gruppe antreten, stehen gebündelt beieinander. Die Platzierung innerhalb ihres Blocks ist unerheblich. Es gilt: Gewählt ist, wer genügend Stimmen holt.

Bei der Wahl zur Gemeinde- und Stadtvertretung haben Wahlberechtigte drei Stimmen – und die freie Wahl, wie sie diese auf die Kandidatinnen und Kandidaten verteilen. Drei Stimmen für eine Person, je eine Stimme für drei Personen, zwei Stimmen für eine Person und eine für eine andere: all das ist möglich. Insgesamt nur eine oder zwei Stimmen zu verteilen, auch das ist erlaubt. Nur mehr als drei Kreuze dürfen es nicht sein, sonst wird der Stimmzettel ungültig.

Anders als bei der Europawahl hat jede Stadt und Gemeinde eigene Stimmzettel. In größeren Städten können sie sogar innerhalb der Stadt von Wahlbereich zu Wahlbereich variieren.

In welcher Reihenfolge Parteien, Wählergruppen und Einzelpersonen auf dem Wahlzettel stehen, regelt das Landes- und Kommunalwahlgesetz in Paragraf 22: Zuerst werden Parteien platziert, die schon 2019 angetreten sind. Ausschlaggebend für ihre Abfolge ist die damals landesweit erreichte Stimmzahl. Danach folgen alphabetisch geordnet Parteien, die 2019 nicht zur Wahl standen, und Wählergruppen. Dahinter schließen sich – ebenfalls nach Alphabet – Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber an. Manche Kommunen haben auf ihren Internetseiten Musterstimmzettel veröffentlicht.

Die Stimmzettel zur Kreistagswahl

^{Ausschnitt aus einem Musterstimmzettel für den Kreistag von Vorpommern-Greifswald.} ^{Quelle: www.greifswald.de}

Einen Stimmzettel für die Kreistagswahl erhalten alle Wahlberechtigten, die in einem Landkreis wohnen – also nicht in Schwerin oder Rostock. Dieser Stimmzettel ist grün. Wer darauf steht, unterscheidet sich von Kreis zu Kreis sowie innerhalb des Kreises von Wahlbereich zu Wahlbereich.

Für die Kreistagswahl gilt im Prinzip das gleiche wie für die Wahl der Stadt- und Gemeindevertretungen: Auch hier werden konkrete Personen – Mitglieder von Parteien, Wählergruppen oder Einzelbewerber/innen – gewählt. Auch hier können in beliebiger Variation insgesamt maximal drei Stimmen vergeben werden.

Der Aufbau des Stimmzettels ergibt sich aus dem Ergebnis der Kreistagswahl 2019: Zuerst werden Parteien platziert, die dort angetreten sind. Ihre Reihenfolge hängt auch hier von der damals landesweit erreichten Stimmzahl ab. Danach folgen alphabetisch sortiert Parteien, die 2019 nicht antraten, sowie Wählergruppen. Am Ende wieder Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber.

Wer sich vorab ein Bild vom Stimmzettel machen möchte: Die meisten Landkreise haben auf ihren Internetseiten Muster veröffentlicht.

Der Stimmzettel zur Bürgermeisterwahl

^{Musterstimmzettel für die Bürgermeisterwahl in Woldegk.} ^{Quelle: https://geoport-lk-mse.de}

Einen Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl erhalten alle Wahlberechtigten, die in einer der 483 Gemeinden mit ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern wohnen.

Dieser Stimmzettel ist grau – und wohl der übersichtlichste der vier Wahlzettel: Hier stehen nur sehr wenige Namen drauf. Manchmal sogar nur einer. Anders als bei den anderen beiden Kommunalwahlen darf jede Partei oder Wählergemeinschaft nur eine Person ins Rennen schicken. Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber sind ebenfalls zugelassen.

Bei der Bürgermeisterwahl haben alle Wahlberechtigten eine Stimme. Stehen mehrere Kandidaten oder Kandidatinnen zur Wahl, kreuzt man einen Namen an. Tritt nur eine Person an, gibt es einen Kreis für „Ja“ und einen Kreis für „Nein“.

Gibt es mehrere Kandidaten oder Kandidatinnen, so gilt: Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält. Erhält niemand diese Mehrheit, so findet zwischen den beiden Personen mit den höchsten Stimmzahlen zwei Wochen später eine Stichwahl statt.

Gibt es nur einen Kandidaten oder eine Kandidatin, müssen für einen Wahlsieg zwei Bedingungen erfüllt werden: Zum einen muss die kandidierende Person natürlich mehr gültige Ja-Stimmen als Nein-Stimmen erhalten. Zum anderen müssen mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten mit Ja gestimmt haben.

Für die Bürgermeisterwahl stellen nur wenige Kommunen Musterstimmzettel auf ihren Internetseiten bereit.