Stichwort: EU-Fraktionen

^{Blick in den Plenarsaal des EU-Parlaments in Straßburg. Foto: © European Union 2024 – Source : EP}

Wer ins EU-Parlament blickt, wundert sich vielleicht, dass es dort keine Fraktionen gibt, die SPD, CDU, AfD, FDP, B‘90/Die Grünen oder Die Linke heißen – obwohl Parteien wie diese dort mit Abgeordneten vertreten sind. Warum das so ist: hier unser Erklärstück.

Gemeinsam kann man mehr erreichen als allein. Dieser Gedanke spiegelt sich auch im EU-Parlament wider: Ähnlich wie in Gemeindevertretungen, Kreistagen, Landtagen und im Bundestag schließen sich auch hier die meisten Abgeordneten zu Fraktionen zusammen. Also zu einer Gruppe von Abgeordneten, die gemeinsame politische Interessen vertreten.

Auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene gehören die Mitglieder eine Fraktion in der Regel derselben Partei oder politischen Vereinigung an. Manchmal schließen sich auch Mitglieder zweier Parteien zu einer Fraktion zusammen, wie zum Beispiel bei der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Deshalb findet man die Parteien oder politischen Vereinigungen auch im Fraktionsnamen wieder.

Im EU-Parlament ist das anders. Hier setzen sich die Fraktionen aus Abgeordneten verschiedener Mitgliedsstaaten und Parteien zusammen. Dabei gilt: Jede Fraktion muss mindestens 23 Abgeordnete haben. Diese müssen aus mindestens einem Viertel der Mitgliedsstaaten, also aus mindestens sieben Ländern, kommen. So schreibt es die aktuelle Geschäftsordnung des EU-Parlaments vor.

Derzeit gibt es im EU-Parlament sieben Fraktionen. Diese Zahl ist nicht festgeschrieben und kann sich sowohl nach der Wahl als auch während einer Legislaturperiode verändern. Abgeordnete aus Deutschland sind in allen Fraktionen vertreten. Im Einzelnen verteilen sie sich so:

Europäische Volkspartei (EVP)

Abgeordnete insgesamt: 176
Abgeordnete aus Deutschland: 30 (23 CDU-Abgeordnete, 6 CSU-Abgeordnete, 1 Abgeordneter der Familienpartei)

Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D)

Abgeordnete insgesamt: 139
Abgeordnete aus Deutschland: 16 (alle SPD)

Fraktion Renew Europe

Abgeordnete insgesamt: 102
Abgeordnete aus Deutschland: 7 (fünf FDP-Abgeordnete, zwei Abgeordnete der Freien Wähler)

Fraktion Die Grünen/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)

Abgeordnete insgesamt: 72
Abgeordnete aus Deutschland: 25 (21 Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, 1 Abgeordneter Die Partei, 1 Abgeordneter der Piratenpartei, 1 ÖDP-Abgeordneter, 1 VOLT-Abgeordneter)

Fraktion Identität und Demokratie (ID)

Abgeordnete insgesamt: 58
Abgeordnete aus Deutschland: 9 (alle AfD)

Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR)

Abgeordnete insgesamt: 68
Abgeordnete aus Deutschland: 1 (Partei Bündnis Deutschland)

Die Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken (GUE/NGL)

Abgeordnete insgesamt: 37
Abgeordnete aus Deutschland: 5 (alle DIE LINKE)

^{(Stand der Angaben: 18. Mai 2024)}

Indem sich Abgeordnete zu Fraktionen zusammenschließen, stärken sie ihren politischen Einfluss im EU-Parlament. Sie erhalten beispielsweise in Debatten mehr Redezeit, spielen eine zentrale Rolle bei der Festlegung der Tagesordnung, entscheiden über die Organisation von Ausschüssen und verfügen über mehr Büroräume, Personal und finanzielle Mittel als fraktionslose Abgeordnete.

Sich einer Fraktion anzuschließen, ist aber kein Muss: 52 der 705 Mitglieder des Europaparlaments sind fraktionslos. Von den 96 Abgeordneten aus Deutschland sind es drei.

Die genaue Zusammensetzung der Fraktionen kann man sich auf der Homepage des EU-Parlaments ansehen. Aktuell sind dort nur 704 Mitglieder gelistet, weil eine Abgeordnete aus Lettland das Parlament – und damit auch die EVP-Fraktion – am 6. Mai 2024 verlassen hat und noch keine Person nachgerückt ist.

Die Serie

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