LpB – Politik MV

Rechtsextremismus und Schule

Vom 1. März 2021 / Demokratie, LpB, Publikationen

Rechtsextremismus macht auch vor Schulen nicht halt. Was tun? Ein Band zeigt jetzt Optionen anhand konkreter Fälle und Beispiele auf. „Rechtsextremismus pädagogisch begegnen. Handlungswissen für die Schule.“ Hier Auszüge aus dem 2020 erschienenen – und im LpB-Shop erhältlichen – Buch von Michael May und Gudrun Heinrich.

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Für Demokratie und Toleranz: Programm bis 2027

Vom 24. Februar 2021 / Demokratie, LpB

„Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“ Das Kabinett hat die Umsetzungsstrategie für das Landesprogramm für die Jahre 2021 bis 2027 beschlossen.

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#2021JLID – Start fürs Festjahr

Vom 20. Februar 2021 / Landeskunde, LpB

1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland. Zum Festjahr sind mehr als 1000 Veranstaltungen geplant. Sonntag geht’s los. 16:30 Uhr in der ARD.

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„Genau – Wissen für zu Hause“ ist ein neues

„Genau – Wissen für zu Hause“ ist ein neues Angebot von Deutschlandfunk, Deutschlandfunk Kultur und Deutschlandfunk Nova. Wissensinhalte zum Hören – Politik, Geschichte, Philosophie u.v.m. Mit Features, Podcasts und Audiobeiträgen. Link in der Bio.

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Verordnung für Wahlen. Das Landeskabinett hat ein

Verordnung für Wahlen. Das Landeskabinett hat eine Verordnung auf den Weg gebracht, wie die nächsten Wahlen in der Corona-Pandemie ablaufen sollen – u.a. die Landratswahl in Nordwestmecklenburg sowie die Bürgermeisterwahlen in Demmin, Friedland oder Neustrelitz.

Mit dieser – zunächst bis Ende Juni – geplanten Verordnung des Innenministeriums soll die Möglichkeit geschaffen werden, kommunale Wahlen bei hohen Inzidenzwerten zu verschieben oder ausschließlich als Briefwahl durchzuführen. Die Verordnung sei dem Kabinett vorgelegt worden, jetzt müsse am Freitag noch der Landtag zustimmen, teilte das Ministerium am Dienstag in Schwerin mit.

Die Art der Wahl soll demnach abhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz festgelegt werden. Bei einer Inzidenz ab 200 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen wird es eine reine Briefwahl geben. Wobei entscheidend ist, wie die Lage 41 Tage vor der Wahl ist – denn eine solche Zeitspanne wird für die Vorbereitung benötigt, z.B. um mehr Unterlagen für die Briefwahl drucken zu lassen. Bei einer Inzidenz zwischen 100 und 200 kann die Gemeinde- oder Stadtvertretung bzw. der Kreistag entscheiden, ob es eine reine Briefwahl geben wird oder wie üblich einen Urnengang. Generell gilt: Wenn im Wahlgebiet ein Inzidenzwert von mindestens 100 festgestellt wird, kann die Wahl um mindestens zwei Wochen verschoben werden.

Welche Auswirkungen dies auf die Landtagswahl Ende September hat, kann noch nicht gesagt werden. Laut Ministerium kann die Verordnung grundsätzlich verlängert werden. Es gehe in der Verordnung nicht darum, die Landtagswahl als ausschließliche Briefwahl vorzubereiten, sagte Innenminister Torsten Renz (CDU) in einer Mitteilung. „Wir betreten hier wahlrechtliches Neuland, um auch in Pandemiezeiten demokratische Wahlen bei gleichzeitiger Minimierung der Gesundheitsgefährdung für die Bevölkerung abhalten zu können – und wir wollen die Kommunen mit dieser Aufgabe nicht allein lassen.“

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