Teil 5 unserer Serie zum Wahljahr 2024. Heute aus der Rubrik: Schon gewusst? Wofür die EU zuständig ist – und wofür nicht.
Am 9. Juni finden die Kommunalwahlen statt – und die Europawahl. EU-Wahl bedeutet: Es werden die Abgeordneten für das Europäische Parlament mit Sitz in Straßburg gewählt, und zwar getrennt für jeden EU-Mitgliedsstaat. Die Zeitspanne dafür erstreckt sich über vier Tage: von Donnerstag bis Sonntag. In den Niederlanden beispielsweise wird am Donnerstag abgestimmt, in Irland am Freitag, in Deutschland am Sonntag.
Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union beschließt das Europäische Parlament die Gesetze der Europäischen Union und bewilligt den Haushalt. Das Parlament entscheidet zudem über internationale Abkommen, kontrolliert den EU-Rat und die EU-Kommission.
Das Europäische Parlament im Überblick – hier
Wofür ist die Europäische Union zuständig?
Jeder von uns hat Europa in der Geldbörse. Den Euro. Währungspolitik ist eine Aufgabe, für die die EU zuständig ist. Gleiches gilt für Außenhandelspolitik, Zollunion, Wettbewerbsrecht. Daneben gibt es Zuständigkeiten, die sich EU und Mitgliedsstaaten teilen. Zum Beispiel beim Verbraucherschutz, bei Umwelt und Landwirtschaft. Hier gilt das so ganannte Subsidiaritätsprinzip. Die EU wird erst tätig, wenn die Mitgliedsstaaten die Aufgaben nicht ausreichend selbst regeln können.
Wofür ist die Europäische Union nicht zuständig?
Dazu gehören zum Beispiel die Bereiche Kultur, Bildung, Sport und Katastrophenschutz. Hier kann die Europäische Union die Mitgliedsstaaten zwar unterstützen – etwa, indem sie Förderprogramme auflegt, koordinierende Aufgaben übernimmt oder ergänzende Maßnahmen ergreift. Konkrete gesetzliche Vorgaben zu machen, steht ihr aber nicht zu. Grundsätzlich gilt: Die EU kann nur Aufgaben übernehmen, die ihr von den Mitgliedsstaaten zugeteilt werden.
Die Serie
Unsere Serie in 50 Teilen: mit Interviews, Hintergründen, Erklärungen in leichter Sprache, Rubriken wie der Zahl des Tages u.v.m. Hier die ersten Folgen:
- 9. Juni 2024: Ein Wahltag, zwei Wahlen
- Einfach erklärt: Wie viele Kreuze darf ich machen?
- Einfach erklärt: Was machen eigentlich… Gemeindevertretungen, Kreistage, Bürgermeister/innen?
- Wahlen 2024: Die erste Frist endet
- Einfach erklärt: Wofür ist die EU zuständig – und wofür nicht?
