Landtag

Demokratie

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk kommt im Internet an

14. März 2019
Der Landtag befasst sich heute mit Änderungen am „Rundfunkänderungsstaatsvertrag“. Was für ein Wort. Dahinter verbirgt sich ein Vertrag zwischen den Bundesländern, der die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks festlegt. Da dieser in seiner aktuellen Fassung bereits seit 2009 gilt und sich die Welt seitdem weitergedreht hat, soll der Vertrag nun geändert werden.

Landtag

Stichwort: Aktuelle Stunde

12. März 2019
Bei der Aktuellen Stunde handelt es sich um eine Kurzdebatte, die in Parlamenten wie dem Deutschen Bundestag oder den Landtagen stattfindet. Den Gegenstand solcher Debatten bilden meist aktuelle Angelegenheiten aus dem Bereich der Bundes- bzw. Landespolitik.

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Landtag

Was ist eine Fraktion?

1. Februar 2019
Eine Fraktion ist eine Gruppe von Abgeordneten, die gemeinsam ihre politischen Interessen im Parlament durchzusetzen versuchen. Um eine eigene Fraktion bilden zu können, benötigt man mindestens vier Landtagsabgeordnete.

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Landtag

Landtag: Kleine Anfrage

25. Januar 2019
Die “Kleine Anfrage” ist ein wichtiges Kontrollinstrument des Landtags gegenüber der Landesregierung. Wie eine “Kleine Anfrage” abläuft, haben wir euch kurz und knapp zusammengestellt.