Kommunalwahlen

Wahlhelfer

In Mecklenburg-Vorpommern fehlen gute neun Wochen vor der Kommunal- und Europawahl noch immer zahlreiche Wahlhelfer. Selbst die zwei größten Städte des Landes haben bisher noch nicht ausreichend Freiwillige gefunden.

Demokratie

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk kommt im Internet an

Der Landtag befasst sich heute mit Änderungen am „Rundfunkänderungsstaatsvertrag“. Was für ein Wort. Dahinter verbirgt sich ein Vertrag zwischen den Bundesländern, der die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks festlegt. Da dieser in seiner aktuellen Fassung bereits seit 2009 gilt und sich die Welt seitdem weitergedreht hat, soll der Vertrag nun geändert werden.

Landtag

Stichwort: Aktuelle Stunde

Bei der Aktuellen Stunde handelt es sich um eine Kurzdebatte, die in Parlamenten wie dem Deutschen Bundestag oder den Landtagen stattfindet. Den Gegenstand solcher Debatten bilden meist aktuelle Angelegenheiten aus dem Bereich der Bundes- bzw. Landespolitik.