Politik

Demokratie

Wählen für alle

21. Mai 2019
Wir freuen uns über jede Frage. Dadurch erfahren wir, was euch besonders interessiert. Und nun war es mal wieder so weit. Uns hat die Frage eines Bürgers erreicht: „Dürfen am 26.5. betreute Menschen an der
Kommunalwahlen

Aufgaben der Kommunen

18. April 2019
Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen sind der Kern des kommunalpolitischen Handelns. Mit der Kommunalwahl nehmen die Bürgerinnen und Bürger vor allem Einfluss auf künftige politische Entscheidungen der freiwilligen Leistungen.

Demokratie

Schulpflicht und “Fridays for future”

12. April 2019
Die Fraktion Freie Wähler/BMV möchte mit einem Landtagsantrag dafür sorgen, dass mit dem Fehlen von Schülern im Zusammenhang mit den „Fridays for Future“-Demonstrationen überall gleich umgegangen wird. Die Bewegung hat unterdessen erstmals einen Forderungskatalog vorgelegt.