Landtag

Landtag

Ferien? Zählen nicht!

10. Februar 2021
In Ferien tagt der Landtag normalerweise nicht. Am Donnerstag macht er eine Ausnahme: 13 Uhr kommt er zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Auf Antrag der Landesregierung berät das Parlament über die aktuelle Corona-Lage.

Bundestagswahlen

Im Notfall reine Briefwahlen

27. Januar 2021
Landtagswahl. Bürgermeisterwahlen. Um sicher zu gehen, dass trotz Corona-Pandemie auch gewählt werden kann, hat der Landtag jetzt das Wahlgesetz geändert. Im Notfall wären reine Briefwahlen möglich.

Bundestagswahlen

SPD in Umfrage vorn

22. Januar 2021
Am 26. September ist Wahltag. Hintergründe hierzu gibt es auf www.politik-mv.de. Zum Beispiel: Wahlumfragen. In der aktuellen Forsa-Umfrage der Ostsee-Zeitung liegt die SPD vor CDU und Linke.

Landtag

Der Zeitplan des Landtages

6. Januar 2021
Am Donnerstag trifft sich der Landtag. Die Dringlichkeitssitzung findet auf Antrag der Landesregierung statt. Das Parlament berät ab 10 Uhr über die aktuelle Corona-Lage. Außerdem steht das Thema „Errichtung der ,Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’“ auf der Tagesordnung.

Landtag

Eine Frage der Kontrolle

15. Dezember 2020
Am Dienstag trifft sich der Landtag erneut außerplanmäßig. Grund: Die Landesregierung hat eine Dringlichkeitssitzung beantragt. In einer Regierungserklärung wird Ministerpräsidentin Manuela Schwesig über die Corona-Lage in MV informieren.

Landtag

So entstehen Landtagsanträge

8. Dezember 2020
In dieser Woche tagt der Landtag. Mittwoch, Donnerstag und Freitag. Die Tagesordnung ist 41 Punkte lang. Darunter: 17 Anträge der Fraktionen. Zum Beispiel zur Digitalisierung, zum Nahverkehr und zu Plastikmüll. Doch wie entstehen solche Anträge eigentlich? Unser Erklärstück.