Ferien? Zählen nicht!

Vom / Landtag, Politik

Foto: S. Kuska

In Ferien tagt der Landtag normalerweise nicht. Am Donnerstag macht er eine Ausnahme: 13 Uhr kommt er zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Auf Antrag der Landesregierung berät das Parlament über die aktuelle Corona-Lage.

Der Zeitplan des Landtags sieht in der Regel für jeden Monat eine Sitzungswoche vor. Ferien sind jedoch sitzungsfreie Zeiten – und verschieben den Rhythmus. So kommt es, dass sich auf die zwölf Monate eines Jahres „nur“ neun Sitzungswochen verteilen. Soweit das reguläre Prozedere.

Neun plus X

Für Dringlichkeitssitzungen gibt es, logischerweise, keinen definierten Rhythmus. Sie werden anberaumt, wenn es erforderlich ist. Das geschieht entweder – sie wie am Donnerstag – auf Verlangen der Landesregierung. Oder aber auf Ersuchen des Landtags. Das müssen dann aber mindestens 25 Prozent aller Abgeordneten mit einer Unterschrift auf dem Antrag einfordern. Anlass für die Dringlichkeitssitzung dieser Woche sind die am Mittwoch vereinbarten Beschlüsse aus dem Bund-Länder-Gipfel, über die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dann in einer Regierungserklärung informiert.

Nicht immer ein Donnerstag

Für Dringlichkeitssitzungen gibt es folglich auch keinen festen Wochentag. Diesmal ist es, wie bei den beiden Sondersitzungen im Januar, ein Donnerstag. Er fiel aber auch schon auf einen Dienstag (z.B. 15. Dezember 2020) und Freitag (z.B. 27. November 2020).

Den genauen Termin setzt die Landtagspräsidentin im Benehmen mit dem Ältestenrat fest. Dabei muss sie sich an der Dringlichkeit des Beratungsgegenstandes, dem Sitzungsrhythmus des Landtags sowie dem Terminwunsch der Antragssteller orientieren. So regelt es die Geschäftsordnung des Landtags in Paragraf 72.

Die Wochentage der regulären Sitzungen variieren indes nicht: Jede Sitzungswoche beginnt mittwochs und hat zwei bis drei aufeinanderfolgende Sitzungstage. Ob sich die Beratungen auf zwei oder drei Tage verteilen, hängt davon ab, wie viele Themen zur Debatte stehen.

Die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin und die anschließende Debatte im Landtag können am Donnerstag ab 13 Uhr unter www.landtag-mv.de im Live-Stream verfolgt werden.

Facebook