Am Donnerstag trifft sich der Landtag. Die Dringlichkeitssitzung findet auf Antrag der Landesregierung statt. Das Parlament berät ab 10 Uhr über die aktuelle Corona-Lage. Außerdem steht das Thema „Errichtung der ,Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’“ auf der Tagesordnung.
Die Sitzung wird die 108. seit Legislaturbeginn 2016 sein. Sie ist erst am Mittwoch einberufen worden, weshalb die Dringlichkeitssitzung auch nicht im Landtagsplan für 2021 stehen kann. Für Donnerstag angekündigt ist eine Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) zum verlängerten Lockdown in Mecklenburg-Vorpommern.
Stichwort: Außerplanmäßige Sitzung
Eine außerplanmäßige Sitzung kann auf zwei Wegen zustande kommen: auf Verlangen der Landesregierung (wie Donnerstag). Oder auf Ersuchen des Landtags. Das müssen aber mindestens 25 Prozent aller Abgeordneten einfordern. So regelt es die Geschäftsordnung des Landtags in Paragraf 72.
Eine Frage der Kontrolle
Durch die Regierungserklärung und die anschließende Debatte im Landtag nimmt das Parlament seine Öffentlichkeitsfunktion wahr. Unterschiedliche Ansichten und Meinungen können so zu Gehör gebracht werden. Dies dient zudem der parlamentarischen Kontrolle gegenüber der Regierung (mehr über Frage- und Auskunftsrechte – hier).
Landtag im Livestream
Wer die Dringlichkeitssitzung verfolgen möchte: Der Livestream beginnt um 10 Uhr: www.landtag-mv.de. Die nächste reguläre Sitzung ist für Mittwoch, 27. Januar, geplant.
Der Zeitplan des Landtages
Den Zeitplan bis zur Sommerpause finden Sie im Terminkalender des Landtages. Was die Farben auf dem Zeitplan bedeuten: Rot steht für Sitzungswochen des Landtages. Grün für Ausschusswochen. Hellgrün für Wahlkreisarbeit und ggf. Sondersitzungen der Ausschüsse. Gelb markiert die Tagungswochen des Bundestages, Braun die Plenarsitzungen des Bundesrates.
