Landtag

Neuerungen zur Landesbeauftragten der Stasi-Unterlagen

24. Oktober 2018

Bereits 1993 eingerichtet, unterliegen die Aufgaben der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR einem beständigem Wandel. Am 24.10.2018 berät der Landtag dazu.

Stichwort: Direkte Demokratie – Bürgerbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern

1. September 2018

Die Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern sind bereits jetzt Instrumente der direkten Demokratie verankert. Ihr Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung auch zwischen Wahlen zu verbessern und einer drohenden Entfremdung zwischen Bürgern und Politik entgegenzuwirken.

Stichwort: Aussprache im Landtag

1. September 2018

Die Geschäftsordnung des Landtages sieht in § 43 Ziffer 2 mehrere Verhandlungsgegenstände vor. Dies sind: 1. alle Vorlagen im Sinne der Geschäftsordnung, also Gesetzentwürfe, Anträge und Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen; 2. Aussprachen zu

Wer wählt den Landtag?

28. August 2018

Das Volk. Genauer gesagt: Wählen können deutsche Staatsbürger, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind und ihren Wohnsitz seit wenigstens 37 Tagen in Mecklenburg-Vorpommern haben. Bis 2006 wurden die Abgeordneten für vier Jahre gewählt, seither sind es fünf.

Konstituierung des Landtages

27. August 2018

Konstituierende Sitzung – so heißt die erste Landtagssitzung, in der das neu gewählte Parlament zusammenkommt.

Wofür ist der Landtag zuständig? Und wofür nicht?

25. August 2018

In der Regel kommt der Landtag einmal im Monat für zwei bis drei Tage zu Plenarsitzungen zusammen. Diese Sitzungen sind öffentlich und werden auch als Schaufenster der Politik bezeichnet. Denn hier tragen die Abgeordneten ihre Argumente zu einem Thema in die Öffentlichkeit. Doch für welche Themen ist der Landtag eigentlich zuständig – und für welche nicht?