Landtag – Seite 17

Parlamentsforum Südliche Ostsee und Ostseeparlamentarierkonferenz

21. November 2018

Am 21.11. startet der Landtag in seine 49. Sitzung. Unter anderem wird über die Ergebnisse des 16. Parlamentsforums Südliche Ostsee und die 27. Ostseeparlamentarierkonferenz gesprochen. Wir haben für euch recherchiert, was es mit diesen beiden Institutionen auf sich hat.

Neuerungen zur Landesbeauftragten der Stasi-Unterlagen

24. Oktober 2018

Bereits 1993 eingerichtet, unterliegen die Aufgaben der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR einem beständigem Wandel. Am 24.10.2018 berät der Landtag dazu.

Stichwort: Direkte Demokratie – Bürgerbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern

1. September 2018

Die Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern sind bereits jetzt Instrumente der direkten Demokratie verankert. Ihr Ziel ist es, die Bürgerbeteiligung auch zwischen Wahlen zu verbessern und einer drohenden Entfremdung zwischen Bürgern und Politik entgegenzuwirken.

Stichwort: Aussprache im Landtag

1. September 2018

Die Geschäftsordnung des Landtages sieht in § 43 Ziffer 2 mehrere Verhandlungsgegenstände vor. Dies sind: 1. alle Vorlagen im Sinne der Geschäftsordnung, also Gesetzentwürfe, Anträge und Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen; 2. Aussprachen zu

Wer wählt den Landtag?

28. August 2018

Das Volk. Genauer gesagt: Wählen können deutsche Staatsbürger, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind und ihren Wohnsitz seit wenigstens 37 Tagen in Mecklenburg-Vorpommern haben. Bis 2006 wurden die Abgeordneten für vier Jahre gewählt, seither sind es fünf.

Konstituierung des Landtages

27. August 2018

Konstituierende Sitzung – so heißt die erste Landtagssitzung, in der das neu gewählte Parlament zusammenkommt.