Landtag

Landtag

Wofür ist der Landtag zuständig? Und wofür nicht?

25. August 2018
In der Regel kommt der Landtag einmal im Monat für zwei bis drei Tage zu Plenarsitzungen zusammen. Diese Sitzungen sind öffentlich und werden auch als Schaufenster der Politik bezeichnet. Denn hier tragen die Abgeordneten ihre Argumente zu einem Thema in die Öffentlichkeit. Doch für welche Themen ist der Landtag eigentlich zuständig – und für welche nicht?

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Demokratie

NPD – Nationaldemokratische Partei Deutschlands in MV

19. März 2018
Die NPD ist eine rechtsextremistische Partei, die in Gegnerschaft zum demokratischen System der Bundesrepublik steht. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht fest und regte eine Streichung der im Parteiengesetz geregelten Mittelzuweisungen an. Trotz zweier Verfahren vor dem
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Demokratie

Bündnis90 / Die Grünen in MV

19. März 2018
Bündnis 90/Die Grünen sind aus Teilen der DDR-Bürgerrechtsbewegung, die sich während der Friedlichen Revolution 1989/90 im Bündnis 90 sammelten, und den GRÜNEN der alten Bundesrepublik hervorgegangen. Allerdings schlossen sich beide Gruppierungen bundesweit und auf Landesebene
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Demokratie

FDP – Die Freie Demokratische Partei in MV

19. März 2018
Die FDP steht in der Tradition des deutschen Liberalismus. Im April 1990 bildeten die ehemaligen DDR-Blockparteien Liberaldemokratische Partei Deutschlands [LDP(D)] und National-Demokratische Partei Deutschlands (NDPD) den Bund Freier Demokraten – Die Liberalen (BFD). Die LDP,