Termine, Termine, Termine

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Heute kommt der neu gewählte Landtag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Die nächsten Termine können sich die Abgeordneten auch schon in den Kalender schreiben. Denn: Bis Ende 2022 sind bereits alle Sitzungswochen festgelegt. Letzter Teil unserer Serie zum Landtagsstart: der Sitzungskalender. 

Quelle: landtag-mv.de

Der Sitzungskalender sieht in der Regel für jeden Monat eine Sitzungswoche vor. Ausnahme sind Ferienzeiten: Sie verschieben den Rhythmus. So ergeben sich im Regelfall neun Sitzungswochen im Jahr. Die meisten von ihnen bestehen aus drei Sitzungstagen: Mittwoch, Donnerstag und Freitag. Manchmal sind es auch nur zwei: Mittwoch und Donnerstag. Ob sich die Beratungen auf zwei oder drei Tage verteilen, ergibt sich erst unmittelbar vor jeder Sitzungswoche – wenn klar ist, wie viele Themen zur Debatte stehen. 

Darüber hinaus kann der Landtag zu weiteren Sitzungen zusammenkommen – den sogenannten Dringlichkeitssitzungen. Für sie gibt es, logischerweise, keinen definierten Rhythmus. Sie werden anberaumt, wenn es erforderlich ist. Das geschieht entweder auf Verlangen der Landesregierung. Oder auf Ersuchen des Landtags. Das müssen dann aber mindestens 25 Prozent aller Abgeordneten mit einer Unterschrift auf dem Antrag einfordern. 

Wann sich der Landtag trifft, ist auch für die Öffentlichkeit kein Geheimnis: Alle planmäßigen Sitzungen der Abgeordneten – und der ständigen Ausschüsse – sind in einem Sitzungskalender einsehbar. Die roten Striche geben die Sitzungswochen des Landtags an. Die grünen Balken zeigen, in welchen Wochen die Ausschüsse tagen.

Im Oktober und November ist der rote Balken sehr kurz. Hier beschränkt sich die Zusammenkunft auf die konstituierende Sitzung (26. Oktober 2021) und die Wahl der Ministerpräsidentin (23. November 2021) – und damit auf jeweils nur einen Sitzungstag. Bis Dezember sind dann alle Grundlagen für die Arbeit des neuen Landtags geschaffen – und der reguläre Sitzungsbetrieb startet. 


Unsere Serie zum Landtagsstart

Teil 1: Die konstituierende Sitzung

Teil 2: Wer eröffnet die erste Sitzung?

Teil 3: Stichwort Landtagspräsident/in

Teil 4: Sechs Augen sehen mehr als zwei

Teil 5: Was macht der Ältestenrat?

Teil 6: So viele Fraktionen wie nie

Teil 7: Termine, Termine, Termine

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