Demokratie

Der 17. Juni 1953

17. Juni 2019

Vorgeschichte und Anlass Da mit einem Abzug der Westmächte – USA, Großbritannien und Frankreich – aus Westdeutschland nicht mehr gerechnet werden könne, verlangte Stalin zu Beginn des Jahres 1952 von der DDR den verstärkten Ausbau

Wie wird man Minister oder Ministerin?

21. Mai 2019

Kurz gesagt: Indem man vom Ministerpräsidenten oder der Ministerpräsidentin ernannt wird.
Ganz so einfach ist es aber doch nicht.

Wählen für alle

21. Mai 2019

Wir freuen uns über jede Frage. Dadurch erfahren wir, was euch besonders interessiert. Und nun war es mal wieder so weit. Uns hat die Frage eines Bürgers erreicht: „Dürfen am 26.5. betreute Menschen an der

So viele Bewerber treten für die Sitze in Kreistagen, Bürgerschaft und Stadtvertretung an

11. Mai 2019

Insgesamt stehen 520 Mandate zur Wahl, für die sich 2.401 Kandidatinnen und Kandidaten interessieren.

Die Geschichte der kommunalen Selbstverwaltung

30. April 2019

Es brauchte einen langen Weg für die kommunale Selbstverwaltung, um den heutigen Status zu erreichen.

Schulpflicht und “Fridays for future”

12. April 2019

Die Fraktion Freie Wähler/BMV möchte mit einem Landtagsantrag dafür sorgen, dass mit dem Fehlen von Schülern im Zusammenhang mit den „Fridays for Future“-Demonstrationen überall gleich umgegangen wird. Die Bewegung hat unterdessen erstmals einen Forderungskatalog vorgelegt.