Wer legt den Wahltermin fest?

Vom / Landtagswahlen, LpB

Im Schweriner Schloss tagt der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern.

2021 wird in MV ein neuer Landtag gewählt. Doch wer legt eigentlich den genauen Wahltermin fest? Wir haben bei Carsten Socke von der LpB nachgefragt.

In Mecklenburg-Vorpommern steckt die Landesverfassung den Rahmen für die Gestaltung des Landeswahlrechts ab. Nach Art. 27 wird der Landtag für fünf Jahre gewählt. Weiter konkretisiert wird dies vom Landes- und Kommunalwahlgesetz (LKWG M-V). Darin ist festgelegt, dass der Tag der Landtagswahl durch die Landesregierung bestimmt wird. Allerdings muss sich die Landesregierung hierbei an fest formulierte Vorgaben halten. So müssen Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern turnusmäßig frühestens 58 und spätestens 61 Monate nach Beginn der Wahlperiode stattfinden.

Nach der letzten Landtagswahl trat der 7. Landtag Mecklenburg-Vorpommern das erste Mal am 4. Oktober 2016 zusammen. Somit ist klar, dass die Wahlen zum 8. Landtag im Zeitraum zwischen dem 4. August und dem 4. November 2021 stattfinden müssen.

Der genaue Wahltermin wurde bisher noch nicht festgelegt. Fest steht aber, dass es ein Sonntag sein wird, denn auch dies gibt das Landes- und Kommunalwahlgesetz vor (§ 3 Absatz 1, LKWG M-V).

Die Landtagswahl 2021 könnte zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfinden, da das Zusammenlegen von Wahlterminen Kosten spart und sehr wahrscheinlich eine höhere Wahlbeteiligung mit sich bringt. Die Bundestagswahl 2021 muss zwischen dem 25. August und 24. Oktober durchgeführt werden. Schon 1994, 1998 und 2002 fanden Landtags- und Bundestagswahlen in MV parallel statt.

Fragen an die LpB

  • Drei Grundprinzipien legen die Grundsätze für politische Bildung fest – formuliert im Beutelsbacher Konsens. Welche das sind? Die Antwort – hier
  • Wie wird man eigentlich Bürgermeister/in? Die Antwort – hier
  • Weshalb ist es wichtig, dass der Landtag auch während der Corona-Pandemie tagt? Die Antwort – hier
  • Selten war Beratung so gefragt wie in Zeiten von Corona. Beispiel Robert-Koch-Institut. Soll es nicht grundsätzlich mehr Einfluss für Experten und Wissenschaftler geben? Die Antwort – hier

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