Januar 2019 Archives

Neue Antisemitismus-Studie

28. Januar 2019

Zwei Drittel der Deutschen empfinden Antisemitismus als Problem. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Europäischen Kommission. Wir haben diese für euch gelesen.

27. Januar: Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

27. Januar 2019

Der 27. Januar gilt als Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus.

Landtag: Kleine Anfrage

25. Januar 2019

Die “Kleine Anfrage” ist ein wichtiges Kontrollinstrument des Landtags gegenüber der Landesregierung. Wie eine “Kleine Anfrage” abläuft, haben wir euch kurz und knapp zusammengestellt.

Sitzung des Landtags: 5G und Funklöcher

24. Januar 2019

Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern / Schweriner Schloss steht heute unter anderem die Versorgung des Landes mit flächendeckendem Mobilfunk auf der Tagesordnung. Ausgangspunkt ist eine politisch offene Debatte auf Bundesebene zur Vergabestrategie der Bundesnetzagentur.

Sitzung des Landtags: Antrag zum Schienenverkehr

23. Januar 2019

Mobilität und Daseinsvorsorge sind zwei eng verknüpfte Themen. Anlässlich eines Antrages im Landtag haben wir euch ein paar Materialien zusammengestellt.

Fünf-Prozent-Hürde

21. Januar 2019

Mit der so genannten Fünf-Prozent-Hürde, wird verhindert, dass viele kleine Parteien in das Parlament einziehen. Besteht ein Parlament aus zu vielen Fraktionen, kann dies die Arbeitsfähigkeit des Landtags und die Möglichkeiten, Koalitionen und eine Regierung zu bilden, beeinträchtigen.