MV – ein Land wird 30

Vom / Demokratie, Landeskunde, LpB, Politik

Zeichnung: Mario Lars

Mecklenburg-Vorpommern hat Geburtstag. Am Samstag wird das Bundesland mit dem längsten Namen 30. Wussten Sie, dass es elf Tage früher entstand als geplant? Und erinnern Sie sich noch an die Pattsituation nach der ersten Landtagswahl? Oder welches bundesweite Novum 1998 für viel Aufregung sorgte? Hier gibt es die Antworten.

Aus drei Bezirken wird ein Bundesland

Neubrandenburg. Rostock. Schwerin. Wer am 2. Oktober 1990 in diesen DDR-Bezirken schlafen ging, wachte am nächsten Morgen im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern auf. Mit drei Ausnahmen: den Kreisen Perleberg, Templin und Prenzlau. Sie wurden dem Bundesland Brandenburg angeschlossen.

Grundlage für die Bildung und den Zuschnitt der fünf neuen Bundesländer war das Ländereinführungsgesetz. Ein Gesetz, das die erste frei gewählte Volkskammer am 22. Juli 1990 beschlossen hatte. Ursprünglich sollte es am 14. Oktober 1990 in Kraft treten. Im Einigungsvertrag wurde jedoch vereinbart, diesen Termin auf den 3. Oktober vorzuziehen. So wurden am Tag der Deutschen Einheit aus den 14 Bezirken der DDR die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Diese Einteilung war keineswegs ein Selbstläufer. Den Ausschüssen der Volkskammer lagen mehr als 2000 Vorschläge dazu vor.

In der ersten Hälfte der 1990er-Jahre verschoben sich die Landesgrenzen hier und da noch einmal leicht. Zwei Beispiele: Die Gemeinden Dambeck und Brunow sowie die Ortsteile Pampin und Platschow der Gemeinde Berge wechselten nach einem Bürgerentscheid 1992 von Brandenburg nach Mecklenburg-Vorpommern. Das Amt Neuhaus im Landkreis Hagenow schloss sich 1993 Niedersachsen an.

Ein Blick auf die drei DDR-Bezirke Neubrandenburg, Rostock und Schwerin. Weitere Karten zur Landesgeschichte gibt es auf der Homepage der Landeszentrale für politische Bildung. Karte: Prof. em. Dr. Dr. Gyula Pápay

Mecklenburg-Vorpommern – gab es das nicht schon einmal?

Stimmt! Als nach dem 2. Weltkrieg die Grenzen in Deutschland neu gezogen wurden, wurde 1945 aus Mecklenburg und Vorpommern das Land Mecklenburg-Vorpommern. Zwei Jahre hieß es so. Dann wurden Bindestrich und Vorpommern aus dem Namen gestrichen. Nur wenig später, im Jahr 1952, verschwand auch Mecklenburg. Denn die 1949 gegründete DDR teilte ihren Staat in kleine Einheiten, die Bezirke. Aus Mecklenburg wurden die Bezirke Rostock, Schwerin und Neubrandenburg.

Von 31 auf 6 in 21 Jahren

Zeichnung: Mario Lars

1990 bestand Mecklenburg-Vorpommern aus 31 Landkreisen und sechs kreisfreien Städten (Greifswald, Neubrandenburg, Rostock, Schwerin, Stralsund und Wismar). 1994 wurde die Anzahl der Kreise auf zwölf reduziert. Seit 2011, der zweiten Kreisgebietsreform, hat MV sechs Landkreise (Ludwigslust-Parchim, Mecklenburgische Seenplatte, Nordwestmecklenburg, Landkreis Rostock, Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen) sowie zwei kreisfreie Städte (Rostock und Schwerin).

Die erste Landtagswahl

Elf Tage nach der Wiedervereinigung, am 14. Oktober 1990, sind die Menschen in MV aufgerufen, den ersten Landtag zu wählen. Zu vergeben sind 66 Sitze. Neben CDU und SPD bewerben sich weitere 13 Parteien um den Einzug in den Landtag. Im Ergebnis gelingt das vier Parteien: CDU (29 Sitze), SPD (21 Sitze), LL/PDS (12 Sitze) und FDP (4 Sitze).

Die CDU ist zwar stärkste Kraft. Zusammen mit der FDP hat sie aber genauso viele Sitze wie die Opposition. Eine Pattsituation, die der parteilose Wolfgang Schulz auflöst. Er ist kurz vor der Wahl aus der SPD ausgetreten, steht aber noch als Bewerber der SPD auf den Stimmzetteln – und gewinnt das Direktmandat im Wahlkreis Rostock II. Nach der Wahl tritt er in die CDU ein und löst die Pattsituation auf. Am 27. Oktober 1990 wurde Alfred Gomolka (CDU) zum ersten Ministerpräsidenten in MV gewählt.

Am 14. Oktober 1990 wurde nicht nur in MV gewählt. Auch in den anderen vier neuen Bundesländern fanden an diesem Tag Landtagswahlen statt. In Brandenburg lag die SPD vorn, in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen die CDU.

30 Jahre, sieben Wahlperioden

Seit der Wiedervereinigung gab es in MV sieben Landtage. Bis zum Ende der vierten Wahlperiode (2006) wurde er alle vier Jahre gewählt. Im Juli 2006 beschloss das Plenum, die Dauer auf fünf Jahre zu erhöhen. Die nächste Landtagswahl findet 2021 statt. Seit der 2. Wahlperiode besteht der Landtag aus 71 Abgeordneten. Damit ist er nach dem Saarland (51 Sitze) der zweitkleinste Landtag in Deutschland. 71 Abgeordnete – das ist laut Landesverfassung (Artikel 20, Absatz 2) die Mindestzahl. Sie könnte sich durch Überhang- und Ausgleichsmandate erhöhen. Was bislang aber noch nicht vorkam.

Ein bundesweites Novum

Vier Ministerpräsidenten und eine Ministerpräsidentin standen seit 1990 an der Spitze des Landes. In vier verschiedenen Koalitionskonstellationen:

  • Alfred Gomolka: Der Christdemokrat war von Oktober 1990 bis März 1992 Ministerpräsident und regierte in einer CDU-FDP-Koalition. Er trat nach rund 1,5 Jahren im Zuge der Werftenkrise zurück.
  • Berndt Seite: Der CDU-Politiker war von März 1992 bis November 1998 im Amt. In der ersten Wahlperiode führte er die CDU-FDP-Koalition fort. In der zweiten Wahlperiode koalierte er mit der SPD. Dritte Partei im Landtag war die PDS.
  • Harald Ringstorff: Der SPD-Politiker war so lange im Amt wie kein anderes Landesoberhaupt in MV. Er wurde im November 1998 zum Ministerpräsidenten gewählt. Bei der Regierungsbildung holte er sich die PDS an seine Seite. Eine rot-rote Koalition? Das war damals bundesweit ein Novum und sorgte für viele Diskussionen. Auch in der vierten Wahlperiode (2002 bis 2006) setzte er auf Rot-Rot. In der fünften Wahlperiode (2006 bis 2011) ging er mit der CDU eine Große Koalition ein. Im Oktober 2008 trat Ringstorff auf eigenen Wunsch aus Altersgründen zurück. Sein Nachfolger wurde Erwin Sellering.
  • Erwin Sellering: Der Sozialdemokrat stand von Oktober 2008 bis Juli 2017 an der Spitze des Landes und ging auch in der 6. und 7. Wahlperiode mit der CDU eine Große Koalition ein. Im Juli 2017 trat er aus gesundheitlichen Gründen zurück. Manuela Schwesig übernahm.
  • Manuela Schwesig: Die SPD-Politikerin regiert seit Juli 2017.

Der Landtag und seine Fraktionen

Die aktuelle Verteilung der Sitze im Landtag

1. Wahlperiode (1990 bis 1994):
CDU, SPD, LL/PDS, FDP

2. Wahlperiode (1994 bis 1998):
CDU, SPD, PDS

3. Wahlperiode (1998 bis 2002):
SPD, CDU, PDS

4. Wahlperiode (2002 bis 2006):
SPD, CDU, PDS

5. Wahlperiode (2006 bis 2011):
SPD, CDU, PDS, NPD, FDP

6. Wahlperiode (2011 bis 2016):
SPD, CDU, DIE LINKE, B90/Grüne, NPD

7. Wahlperiode (2016 bis 2021):
SPD, CDU, AfD, DIE LINKE. Zwischendurch gab es kurzzeitig eine fünfte Fraktion: die BMV, später Freie Wähler/BMV. Ihre Mitglieder hatten sich 2017 von der AfD abgespalten. 2019 löste sich die Fraktion aber wieder auf. Zwei der vier Abgeordneten wechselten zur CDU, einer ging zurück zur AfD. Eine Abgeordnete schloss sich keiner Fraktion an.

Hintergrund

30 Jahre Einheit, 30 Jahre MV

Wir gehen auf Zeitreise, blicken zurück auf das Jahr 1990, auf die Deutsche Einheit und 30 Jahre Mecklenburg-Vorpommern. Immer mit dabei: Stier und Greif. 30 Teile sind geplant. Dazu gibt es Videos, u.a. die Porträtserie „30 Jahre Deutsche Einheit. Deine Geschichte – Unsere Zukunft”. Zudem gehen wir’s mit Humor an und bringen Karikaturen zum Thema Ost und West. Wir berichten über die Feiern am 3. Oktober, zeigen die Bilder aus der Ausstellung „Die schwebende Zeit” und schauen auf die Landtagswahl am 14. Oktober 1990.

Die Serie

  • Die Deutsche Einheit: Fünf Buchtipps aus dem Onlineshop der LpB
  • „30 Jahre Deutsche Einheit. Deine Geschichte – Unsere Zukunft”, Teil 1: Anna Maria Mader berichtet über ihren Weg. Hier das Video
  • Im Zeitzeugengespräch des Prora-Zentrums erinnert sich Martin Klähn – von der Friedlichen Revolution zur deutschen Einheit. Hier das Video

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