Niedersachsen hat am Sonntag einen neuen Landtag gewählt. Im Ergebnis bleibt die SPD stärkste Kraft. Und haben vier Parteien den Einzug in den Landtag geschafft. Vier Hintergründe zur Wahl in unserem Nachbarland.
Wie ging die Wahl aus?
Die SPD hat die Wahl mit 33,4 Prozent der Stimmen gewonnen. Zweitstärkste Kraft wurde die CDU. Sie kommt auf 28,1 Prozent. Die Grünen erreichten 14,5 Prozent. AfD erzielte 10,9 Prozent. Alle vier Parteien schafften damit den Einzug in den Landtag. FDP (4,7%) und DIE LINKE (2,7%) verpassten ihn.
Wie hoch war die Wahlbeteiligung?
Die Wahlbeteiligung lag bei 60,3 Prozent. Bei der vorangegangenen Landtagswahl im Jahr 2017 lag sie bei 63,1 Prozent. Wahlberechtigt waren rund 6,1 Millionen Menschen ab 18 Jahren.
Wie geht es nun weiter?
Die SPD von Ministerpräsident Stephan Weil hat die Wahl zwar gewonnen, aber keine absolute Mehrheit errungen. Das bedeutet: Sie kann nicht allein regieren, sondern benötigt einen Koalitionspartner.
Bisher regierten die Sozialdemokraten in Niedersachsen mit der CDU. Stephan Weil kündigte jedoch bereits an, nun mit den Grünen eine Regierung bilden zu wollen. Als nächstes wird es zu Koalitionsverhandlungen zwischen beiden Parteien kommen. Dabei wollen sich beide Seiten auf ein gemeinsames Regierungsprogramm einigen, das im Laufe der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden soll. Die Ergebnisse der Verhandlungen werden im sogenannten Koalitionsvertrag festgehalten.
Darüber hinaus muss noch aus dem vorläufigen Endergebnis ein amtliches Endergebnis werden. Dieses wird in wenigen Tagen geschehen und dann von der Landeswahlleiterin verkündet.
Wann tagt der neue Landtag zum ersten Mal?
Spätestens am 30. Tag nach seiner Wahl muss er zu seiner ersten, also konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Danach muss innerhalb von 21 Tagen die Regierungsbildung erfolgen. So gibt es die niedersächsische Landesverfassung in ihren Artikeln 9 und 30 vor.
Hintergrund
Wenn man sich Deutschland wie ein Hochhaus vorstellt, dann wohnt Mecklenburg-Vorpommern ganz oben rechts im zehnten Stock, umgeben von drei direkten Nachbarn. Einer davon: Niedersachsen. Stier und Greif erklären die Deutschland-Karte – hier
