Nachdem die Sitzung der Abgeordneten im April auf ein paar Stunden und wenige Reden beschränkt war, findet das Plenum im Mai mit drei langen Sitzungstagen wieder etwas zur Normalität zurück. Eine Ausnahme: Die Aktuelle Stunde entfällt. Stattdessen hält Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eine Regierungserklärung. Regierungserklärung – was ist das eigentlich?
Regierungserklärungen sind eine besondere Form des Rederechts. Darin erläutern Landes- oder Bundesregierung dem Parlament und der Öffentlichkeit ihre zentralen politischen Leitlinien, Pläne oder Entscheidungen. Das geschieht sowohl in Landtagen als auch im Bundestag traditionell zu Beginn einer Amtszeit. Im Laufe der Wahlperiode können aber auch aktuelle Themen Anlass dafür sein – so wie jetzt die Corona-Krise. In der Regel werden die Reden von den Regierungschefs/Regierungschefinnen gehalten.
Die Regierungserklärung von Manuela Schwesig ist der erste Punkt auf der Tagesordnung. Laut Zeitplan hat die Ministerpräsidentin für ihre Rede 45 Minuten Zeit. Dem schließt sich eine etwa zweistündige Parlamentsdebatte an.
Durch die Regierungserklärung und die anschließende Debatte im Landtag nimmt das Parlament seine wichtige Öffentlichkeitsfunktion wahr, nach der die unterschiedlichen Ansichten und Meinungen zu Gehör gebracht werden müssen. Dies dient zudem der Kontrolle der Regierung durch das Parlament.
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