Unter diesem Eindruck führte kommunal.de im Auftrag des Report Mainz eine Umfrage unter mehr als 1.000 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in Deutschland durch. Dabei kam heraus, dass jeder fünfte Befragte schon einmal das Ziel von Hass-E-Mails oder gezielten Einschüchterungsversuchen wurde.
Diese Drohungen erfolgen nicht mehr nur über das Internet. Auf die Frage, auf welchem Wege die Befragten mit Bedrohungen oder Beschimpfungen konfrontiert wurden, lagen die Sozialen Medien zwar mit 50% an der Spitze. Jedoch dicht gefolgt vom klassischen Brief (49%), und direkten Gesprächen mit Bürgern (46,5%). Knapp jeder Dritte wurde sogar auf öffentlichen Veranstaltungen bedroht. Kommunal.de fasst dies wie folgt zusammen: „Ob auf Veranstaltungen oder in persönlichen Gesprächen – der Hass wird immer offener und direkter ausgesprochen.“
Nicht erst seit dem Mord an Walter Lübcke steht dabei die Frage im Raum, wann aus Worten Taten folgen. Auch in Mecklenburg-Vorpommern wurden in der nahen Vergangenheit Fälle von Bedrohungen u.ä. bekannt: Der Stralsunder Oberbürgermeister wurde im Januar 2019 über Facebook mit dem Tode bedroht. Hintergrund dazu war scheinbar die Einstellung eines neuen Geschäftsführers der Stralsunder Wohnungsgenossenschaft. Die Güstrower Linken-Politikerin Karin Larisch wird seit Jahren bedroht – unter anderem mit Nachrichten wie Wir wissen, in welchem Internat deine Tochter lebt.”
Fakt ist: Der Hass und dessen Instrumentalisierung hat in den letzten Jahren zugenommen bzw. wird offener ausgelebt. Allerdings ist eine Einordnung notwendig. Nicht jede kritisch formulierte E-Mail und nicht jeder aufgebrachte Bürger sind eine potentielle Gefahr. Um im täglichen Umgang den Unterschied zu erkennen, sind daher Schulungen und der Austausch von Erfahrungswerten unerlässlich. Ansatzpunkte und Ideen gibt es genug. Mitarbeiter des Landkreistages schlugen beispielsweise im Gespräch mit der Landeszentrale für politische Bildung MV die Einrichtungen einer Notrufnummer vor, an die sich Betroffene wenden können. Weiterhin betonten sie, dass Seminare und Broschüren zu dem Thema besser verbreitet werden sollten.
Das landesweite Beratungsnetzwerk Demokratie und Toleranz bietet dazu viele Informationen und Ansprechpartner an. Schaut dazu einfach auf deren Website vorbei.
Auch die „Evangelische Akademie der Nordkirche“ hat eine Handreiche erstellt, wie man mit Konfliktsituationen umgeht. Ihr findet sie hier.
Weiterführende Broschüren zu dem Thema bietet auch die „Landesweite Opferberatung Beistand und Information für Betroffene rechter Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern“ – kurz LOBBI – an. Schaut dazu auf diesen Link.
Und auch wenn der öffentliche Raum (Veranstaltungen, direkte Gespräche etc.) laut der Umfrage von Kommunal.de gegenüber der digitalen Welt aufgeholt hat, sind es vor allem die Sozialen Medien, über die viele Menschen mit Drohungen und Hass konfrontiert werden. Es gibt viele Strategien, wie mit solchen Kommentaren umgegangen werden kann. Die einen versuchen es mit Humor, andere mit einer klaren Diskussion oder dem Aufzeigen demokratischer und rechtstaatlicher Grenzen. Wenn diese überschritten scheinen, könnt ihr euch an unterschiedliche Stellen wenden. Netzverweis als Initiative des Landeskriminalamtes wäre eine Option. Oder auch das von der BpB geförderte Projekt “Hass im Netz“.
