Weshalb fehlt eine Ecke?

Wie kommt die Reihenfolge zustande? Und weshalb fehlt eine Ecke? Vor der Landtagswahl am Sonntag werfen wir einen Blick auf die Stimmzettel. Unser Hintergrund.


Die linke Spalte 

Auszug aus einem Stimmzettel. Darauf stehen Namen von Kandidaten für die Landtagswahl.
Screenshot Musterstimmzettel/www.laiv-mv.de

Die linke Spalte listet Bewerberinnen und Bewerber auf, die als Direktkandidatin oder Direktkandidat antreten und mit der Erststimme gewählt werden. Direktbewerber können entweder für eine Partei oder als Einzelkandidat ins Rennen gehen. Dabei gilt: Jeder Kandidat kann sich nur in einem Wahlkreis um ein Direktmandat bewerben. Deshalb stehen in jedem Wahlkreis andere Namen auf der linken Seite des Stimmzettels. 


Die rechte Spalte

Auszug aus einem Stimmzettel. Darauf stehen Parteien, die zur Landtagswahl antreten.
Screenshot Musterstimmzettel/www.laiv-mv.de

Die rechte Spalte bildet die Landeslisten von Parteien und Wählergruppen ab, die über die Zweitstimme zur Wahl stehen. Die rechte Spalte ist in allen Wahlkreisen identisch. Neben der Partei werden die ersten fünf Namen der Landesliste angegeben. Stehen weniger als fünf Personen da, bedeutet das: Die Landesliste der entsprechenden Partei hat nicht so viele Kandidaten. 


Die Reihenfolge

Auszug aus einem Stimmzettel zur Landtagswahl.
Screenshot Musterstimmzettel/www.laiv-mv.de

Die Reihenfolge der Parteien richtet sich nach der vergangenen Landtagswahl. Zuerst werden die Parteien aufgelistet, die auch schon 2021 an der Wahl teilgenommen haben. Das sind diesmal die ersten 12 Parteien auf dem Stimmzettel. Maßgeblich für ihre Reihenfolge ist das letzte Wahlergebnis: Je mehr Zweitstimmen eine Partei damals holte, desto weiter oben steht sie jetzt. Parteien oder Wählergruppen, die 2021 nicht zur Landtagswahl angetreten sind, reihen sich im Anschluss alphabetisch ein. Ausschlaggebend dafür ist ihre ausgeschriebene Bezeichnung, nicht die Abkürzung.

Für die Platzierung der Direktkandidaten gilt: Sie werden in der linken Spalte neben die Partei, für die sie antreten, gesetzt. Einzelbewerber reihen sich am Ende in alphabetischer Reihenfolge ein. Geregelt ist das im Landes- und Kommunalwahlgesetz (§ 22).


Die abgeschnittene Ecke 

Auszug aus einem Stimmzettel zur Landtagswahl. Die rechte obere Ecke ist rosa markiert.

Die abgeschnittene Ecke oben rechts ist wichtig für blinde und sehbehinderte Menschen: Mit Hilfe dieser Markierung können sie ihren Stimmzettel richtig herum in eine Stimmzettelschablone legen. Deren Aussparungen sind mit geprägten und Punktschriftzahlen versehen. Durch Abtasten und Zählen der Aussparungen gelangen sie zum gesuchten Wahlvorschlag. So können blinde und sehbehinderte Menschen den Stimmzettel selbstständig ausfüllen. Anstelle einer abgeschnittenen Ecke können Stimmzettel oben rechts auch ein Loch enthalten. 


Lücken 

Auszug aus einem Stimmzettel mit Namen von Direktkandidaten, kandidierenden Parteien und Lücken auf dem Stimmzettel.
Screenshot Musterstimmzettel/www.laiv-mv.de

Die Lücken auf dem Stimmzettel können auf verschiedene Weise entstehen. In der linken Spalte ergeben sie sich, wenn eine Partei für den Wahlkreis keinen Direktkandidaten und keine Direktkandidatin aufgestellt hat. Ist der Direktkandidat ein Einzelbewerber, bleibt dagegen die rechte Spalte auf dem Stimmzettel leer. 

In der rechten Spalte haben die Stimmzettel in allen Wahlkreisen außerdem an Position 14 eine Lücke. Dort ist die „Handwerker Partei Deutschland“ gelistet. Bei ihr fehlt im Unterschied zu allen anderen Parteien eine fettgedruckte Kurzbezeichnung. Der Grund dafür ist: Die Partei hat in ihrer Satzung keine Kurzbeschreibung bestimmt. Deshalb bleibt auf dem Stimmzettel das für die Kurzbezeichnung vorgesehene Feld leer.