Bevor am 20. September der Landtag neu gewählt wird – heute in genau zwei Monaten -, hier der Blick auf die vergangenen fünf Jahre. Auf Plenarsitzungen, parlamentarische Initiativen, Ausschusssitzungen, Anhörungen, Besuchergruppen. Die Zahlen zur 8. Wahlperiode.
Plenum
Nach vorläufiger Auswertung kam der Landtag auf eine Gesamtzeit von exakt 1.293 Stunden und 25 Minuten in Plenarsitzungen. Im Plenum wurden nach derzeitigem Stand 9.035 Reden gehalten.
Initiativen
Verabschiedet wurden insgesamt 137 Gesetze. Zu Gesetzesinitiativen brachten die Fraktionen 1.797 Änderungsanträge ein.
Drucksachen
Die Zahl der parlamentarischen Drucksachen erreichte einen neuen Rekord: Insgesamt wurden in der 8. Wahlperiode 6.723 Landtagsdrucksachen erfasst.
Befragung/Anfragen
Im Rahmen der Regierungsbefragung wurden 798 Fragen eingereicht. Davon wurden 531 Fragen im Plenum behandelt, 188 schriftlich beantwortet, 76 zurückgezogen und 3 von der Tagesordnung abgesetzt. Hinzu kamen 3.351 Kleine Anfragen der Abgeordneten.
Ausschüsse
Auch in den Ausschüssen und weiteren parlamentarischen Gremien wurde umfangreich gearbeitet. Insgesamt fanden 1.339 Sitzungen statt. Erfasst sind dabei die Sitzungen der ständigen Ausschüsse, der Enquete-Kommission, der drei Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse, der beiden Unterausschüsse sowie des Besonderen Ausschusses gemäß § 52 Absatz 3 der Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern.
Anhörungen
374 öffentliche Anhörungen wurden im Rahmen von 298 Ausschusssitzungen durchgeführt. Sie dienten dazu, Sachverständige, Verbände, Institutionen und weitere Beteiligte in die parlamentarische Beratung einzubeziehen.
Petitionen
Der Petitionsausschuss bearbeitete zahlreiche Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern. Insgesamt wurden in der 8. Wahlperiode 1.107 Petitionen abgeschlossen. Bei 303 Petitionen wurde gemäß § 2 PetBüG M-V von einer Behandlung beziehungsweise sachlichen Prüfung abgesehen, weil sie entweder das Schrifterfordernis nicht erfüllten oder privatrechtliche Angelegenheiten beziehungsweise Beschwerden über gerichtliche Entscheidungen betrafen. An den Deutschen Bundestag oder andere Landtage wurden zuständigkeitshalber 96 Petitionen abgegeben.
Besuchergruppen
Insgesamt nahmen 2.166 Gruppen mit 60.754 Personen am Besuchsprogramm des Landtages teil. 738 Gruppen mit rund 22.140 Personen besuchten eine Landtagssitzung. Einschließlich der Tagesgäste auf der Tribüne haben damit mehr als 23.000 Menschen eine Plenarsitzung im Schweriner Schloss verfolgt. Sie freue sich über das Interesse, sagt Landtagspräsidentin Birgit Hesse. „Besonders heraus sticht für mich, dass knapp die Hälfte der Gäste des parlamentarischen Besucherdienstes Kinder und Jugendliche waren.“
Quelle: www.landtag-mv.de