Das Grundgesetz: Ein Provisorium mit Ewigkeitsklausel. Prof. em. Dr. Jakob Rösel und Dr. Pierre Gottschlich ziehen eine Bilanz – und laden zur Diskussion ein. Am 28. April, 18 Uhr im Kulturzentrum in Jarmen, Rosenstraße 5. Der Eintritt ist frei, Imbiss inklusive.
Hintergrund
Als das Grundgesetz 1949 verabschiedet wurde, galt es als Provisorium, welches von einer neuen Verfassung für ganz Deutschland abgelöst werden sollte. Schon damals war es nicht ganz widerspruchsfrei, gab und gibt es doch in Artikel 79 die berühmte Ewigkeitsklausel, welche bestimmte Kernbestände wie den Bezug auf die Menschenwürde vor Änderungen schützt.
Nach einem Dreivierteljahrhundert ist das Grundgesetz immer noch die geltende Verfassung unseres Landes. Das einstige Provisorium hat sich als Erfolgsgeschichte erwiesen. In der Bundesrepublik hat es für Wirtschaftswunder und Wohlstand gesorgt, eine liberale Gesellschaft ermöglicht und war der juristische Schlüssel zur deutschen Einheit.
Doch warum gab es im Zuge der Wiedervereinigung keine neue, gesamtdeutsche Verfassung, obwohl dies nach Artikel 146 eigentlich vorgesehen war? Und ist es für die Legitimität des Grundgesetzes ein Problem, dass es weder 1949 noch 1990 durch ein Referendum bestätigt wurde?
Heute stellen die Veränderungen des 21. Jahrhunderts das Grundgesetz vor neue Herausforderungen: Gelten Grundrechte auch im digitalen Raum? Wie können Föderalismusblockaden und Repräsentationsdefizite im politischen System verringert werden? Und muss das Grundgesetz sich besser vor Krisen und möglichen populistischen Übergriffen schützen?
Über diese und andere Fragen möchten wir mit Ihnen und den Politikwissenschaftlern Prof. em. Dr. Jakob Rösel und Dr. Pierre Gottschlich (Uni Rostock) diskutieren.
Veranstaltung
Demokratie lebt vom Mitmachen
Am Geburtstag des Grundgesetzes feiern Engagierte in ganz Deutschland den Ehrentag mit einer bundesweiten Mitmachaktion. Im Amtsbereich Jarmen-Tutow stellen sich im Mai Engagierte aus den Vereinen des gesamten Amtsbereichs mit unterschiedlichen Aktionen vor und laden zum Mitmachen ein. Informationen finden Sie demnächst unter www.jarmen.de.