Frau Fischer lebt in MV. In ihrem Ort engagiert sie sich schon viele Jahre. Jetzt tritt sie zur Landtagswahl an. In unserer Broschüre begleiten wir Frau Fischer auf diesem Weg. Wie sie gewählt werden kann – das Erklärstück zur Serie: Wählen mit 16.
Der schönste Landtag Deutschlands
Wo einst der Großherzog seine Entscheidungen für Mecklenburg traf, wird heute die Politik für Mecklenburg-Vorpommern bestimmt. Hier, im Parlament, sitzen die in den Landtag gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter. Hier werden Gesetze verabschiedet. Hier wird entschieden, wofür das Land Geld ausgibt. Und hier wird die Ministerpräsidentin/der Ministerpräsident gewählt.
Viele sagen, das Schweriner Schloss ist Deutschlands schönster Landtagssitz. Wer in die Landeshauptstadt Schwerin kommt, kommt am Schloss nicht vorbei. Weithin sichtbar thront es auf einer kleinen Insel im See. Frau Fischer war schon oft hier. Schon als Kind hat sie bewundernd vor dem prachtvollen Bau gestanden. Als Erwachsene ist die Bewunderung für den Bau geblieben. Hinzugekommen ist ihr Interesse an Politik.
Frau Fischer möchte hinein in dieses Schloss. Nicht als Besucherin, sondern als Landtagsabgeordnete ihrer Partei. Hier möchte sie sich für die Menschen in ihrem Wahlkreis stark machen. Aber so einfach ist das gar nicht.
Große Entscheidung
Wenn Frau Fischer zu Hause aus dem Fenster guckt, kann sie das Schweriner Schloss nicht sehen. Viel zu weit weg ist es. Aber wenn Frau Fischer die Augen schließt, sieht sie das Schloss ganz klar. Und sie sieht sich in diesem Schloss. Seit 20 Jahren ist Frau Fischer politisch aktiv. Sie wollte sich engagieren, wollte versuchen mitzubestimmen. In einer Partei fand sie ihre politische Heimat; in einer Partei, die ihren Vorstellungen vom Miteinander in der Gesellschaft entsprach.
Man schätzte die junge, engagierte Frau. Schon nach kurzer Zeit saß sie für ihre Partei in der Stadtvertretung ihrer kleinen Heimatstadt, später zog sie in den Kreistag ein.
Heute ist Frau Fischer die Kreisvorsitzende ihrer Partei. Wenn Frau Fischer durch ihren Heimatkreis fährt, entdeckt sie überall Spuren ihrer Arbeit. Einen Bus, der noch fährt, weil ihre Partei sich für den Erhalt der Buslinie eingesetzt hat. Eine Kreisstraße, die trotz knapper Kassen saniert werden konnte.
Aber Frau Fischer sieht auch Sachen, die ihr weniger gefallen. Die Zuständigkeit des Kreises hört bei der Landesstraße auf. Da gibt es Löcher, für deren Stopfung sie gern kämpfen würde. In die Bildungspolitik würde sie sich gern einmischen und kleine Unternehmen würde sie mehr fördern.
Als Landtagsabgeordnete könnte sie Entscheidungen darüber beeinflussen. Ein Mandat würde jedoch auch bedeuten, dass sie viele Tage nicht mehr zu Hause in ihrer kleinen Stadt, sondern in Schwerin verbringen müsste. Die Familie will sie aber unterstützen. Frau Fischer ist erleichtert.
Frau Fischer wird Direktkandidatin
Es wird richtig laut, als sich Frau Fischer und die anderen Parteimitglieder aus ihrem Wahlkreis treffen und Frau Fischer verkündet, dass sie für die Partei als Direktkandidatin in ihrem Wahlkreis antreten will.
Aufgeregt reagiert vor allem Herr Meier. Die letzten vier Wahlen war er doch der Direktkandidat in diesem Wahlkreis gewesen. Seit 18 Jahren saß er nun schon im Landtag. Herr Meier kämpft um das Mandat. Er hält eine flammende Rede, betont seine Erfahrung. Er kenne sich aus in Schwerin.
Frau Fischer bleibt nicht die Einzige, die sich neben Herrn Meier um das Direktmandat ihrer Partei bewirbt. Frau Schulze, Bürgermeisterin der kleinsten Gemeinde des Kreises, tritt ebenfalls an.
Auch sie halten beide eine Rede, berichten, wie sie die Interessen der Bürger aus ihrem Wahlkreis in Schwerin vertreten wollen. Fast drei Stunden wird diskutiert. Dann wird abgestimmt. Geheim. Niemand weiß, wer wem seine Stimme gibt.
Frau Fischer bekommt die meisten Stimmen. Die Delegierten schicken sie in den Wahlkampf.
Ein guter Listenplatz
Direktkandidatin der Partei zu sein, ist keine Garantie für den Einzug in den Landtag. Das weiß Frau Fischer. Schließlich stellen fast alle Parteien, die zur Landtagswahl antreten, in den einzelnen Wahlkreisen eigene Kandidaten auf. Und am Ende schafft nur derjenige den direkten Einzug in den Landtag, der die meisten Stimmen bekommt. Bisher war das im Wahlkreis von Frau Fischer immer der Kandidat einer anderen Partei.
Aber nur 36 der insgesamt 71 Sitze im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern werden an Direktkandidaten vergeben. Die anderen Plätze werden entsprechend des Wahlergebnisses auf all die Parteien verteilt, die es in den Landtag geschafft haben. Je mehr Stimmen eine Partei
erhält, desto mehr Sitze bekommt sie im Landtag.
Wer diese Sitze erhalten soll, bestimmen die Parteien einige Monate vor der Wahl. Dazu ruft jede Partei einen Parteitag ein. Auf dem stimmen die dafür ausgewählten Parteimitglieder darüber ab, wer auf diese Landesliste kommt. Und in welcher Reihenfolge. Je weiter oben man steht, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit in den Landtag zu kommen, auch wenn es nicht für ein Direktmandat reichen sollte.
Frau Fischer ist ganz schön nervös. Als Delegierte war sie schon öfter auf den Parteitagen, hat mit abgestimmt. Jetzt tritt sie selbst zur Wahl an.
Der Reihe nach stellen sich die Kandidaten vor, berichten, was sie bisher geleistet haben und was sie im Landtag leisten wollen. Beifall wird geklatscht, manchmal leise gemurrt. Als Frau Fischer ans Mikrofon tritt, wird es still. Als Kandidatin ist sie in ihrer Partei ein neues Gesicht.
Frau Fischer räuspert sich. Extra eine Rede hat sie vorbereitet, hat alles aufgeschrieben, Punkt für Punkt. Sie schaut in die Gesichter ihrer Parteifreunde und lässt die Rede in der Tasche. Sie redet mit dem Herzen, spricht von der Zukunft, die sie gern mitgestalten möchte.
Am Ende gibt es viel Applaus. Und als die Delegierten schließlich über die Landesliste ihrer Partei abstimmen, ist Frau Fischer glücklich. Sie strahlt. Auf Anhieb landet sie auf Platz 5. Auch Herr Meier und Frau Schulze stehen weiter hinten auf der Liste.
Im Wahlkampf
Jetzt sind es nur noch ein paar Wochen bis zur Wahl und Frau Fischer hat kaum noch eine ruhige Minute. Tagtäglich ist sie in ihrem Wahlkreis unterwegs.
Sie besucht Dorfkneipen und Stricknachmittage. Oft steht sie mit einem kleinen Tisch unterm Sonnenschirm vor dem Einkaufszentrum der Stadt. Sie fragt die Leute, was sie bewegt. Fragt, was sie für sie tun kann, falls sie in den Landtag gewählt wird. Sie hört zu und beantwortet Fragen. Vorzustellen allerdings braucht sie sich so gut wie nie. Man kennt sie in ihrem Wahlkreis. Selbst in den kleinsten Dörfern hängen Bilder von ihr an den Laternen. Ihre Partei hat viele Plakate drucken lassen.
Frau Fischer findet es ein bisschen unangenehm, überall herumzuhängen. Und schwierig ist es auch, jeden Tag so frisch und gut auszusehen wie auf dem Foto vom Wahlplakat. Das wurde in einem Fotostudio aufgenommen, extra schön gemacht hatte sie sich dafür. Jetzt, im Wahlkampf, kommt sie kaum noch zum Schlafen.
Wenn Frau Fischer ihren Wahlkreis verlässt, kann sie durchatmen. Hier lächeln andere Gesichter auf den Plakaten. Mit einer Ausnahme. Die Köpfe der Spitzenkandidaten der Parteien sieht man im ganzen Land. Und natürlich Plakate ganz ohne Kopf, dafür mit Aussagen, wofür die Parteien stehen. Großformatige Schlagworte bestimmen das Bild: Arbeit, Gerechtigkeit, Umwelt, Rente, Zukunft…
Frau Fischer sitzt auf dem Podium im Saal des Gemeindehauses. Ein Sportverein hat die Direktkandidaten aus dem Wahlkreis eingeladen. Alle sind gekommen, stehen den Bürgern Rede und Antwort. Und Frau Fischer erzählt von der Straße, die neuen Asphalt bräuchte, und vom Radweg daneben, für den es Fördermittel geben müsste.
Gewonnen
Bis zum Wahltag macht Frau Fischer bei den Wählern Werbung für sich. Aber am Wahlsonntag selbst schläft sie sich aus. Wer weiß, wann sie wieder dazu kommt. Familie Fischer frühstückt spät und in aller Ruhe an diesem Tag. Dann gehen sie gemeinsam ins Wahllokal. Sie nehmen sich die Zeit, unterwegs noch mit den Nachbarn zu plauschen. Sie holen sich ihre Stimmzettel und verschwinden nacheinander in den Wahlkabinen. Jeder von ihnen hat zwei Stimmen. Die erste können sie einem Direktkandidaten geben, die zweite einer Partei. Herr und Frau Fischer setzen ihre Kreuze, falten die Zettel und stecken sie in die Wahlurne. Wer am Wahltag nicht da ist, kann seine Stimme auch schon vorher mit der Briefwahl abgeben.
„Hast du mich gewählt?“, fragt Frau Fischer ihren Mann. „Wahlgeheimnis“, sagt Herr Fischer und lacht, „eigentlich hätte ich dich nicht wählen dürfen, dann bist du so oft weg, in Schwerin. Und ich bin hier.“
Am Nachmittag fährt die ganze Familie nach Schwerin, zur Wahlparty ihrer Partei. Parteifreunde aus ganz Mecklenburg-Vorpommern treffen sich in einem Saal. Große Leinwände sind aufgebaut, auf denen am Abend die Ergebnisse verkündet werden.
Eigentlich könnte Frau Fischer entspannt sein, die letzten Umfrageergebnisse sahen gut aus für ihre Partei. Je weiter die Uhrzeiger vorrücken, je näher sie 18 Uhr und damit der Schließung der Wahllokale kommen, desto angespannter wird die Stimmung im Raum. Frau Fischer hält es nicht mehr auf dem Platz.
Als 18 Uhr die Säulen für die Prognose des Wahlergebnisses auf der Leinwand nach oben fahren, brandet Jubel auf. Frau Fischer kann es gar nicht fassen. Ihre Partei hat demnach mehr Stimmen bekommen als beim letzten Mal. Und mit ihrem Listenplatz Nummer fünf ist sie sicher im Landtag. Sie umarmt ihren Mann. Und dann wird gefeiert. Nach und nach werden alle Stimmen ausgezählt. Die Ergebnisse bestätigen die Prognose.
Frau Fischer ist glücklich. Eine Stunde später sind auch die Ergebnisse aus ihrem Wahlkreis da. Eine riesengroße Überraschung. Frau Fischer hat es geschafft und als Neuling sogar das Direktmandat in ihrem Wahlkreis errungen.
Einzug ins Schloss
Frau Fischer steht vor dem Schweriner Schloss und schaut zu den unzähligen Türmen hoch. Das ist ab jetzt also auch ihr Arbeitsplatz. Hinter einem der vielen Fenster liegt ihr Büro. Sie hat aber auch noch ein Büro in ihrem Wahlkreis. Denn als Landtagsabgeordnete arbeitet sie nicht die ganze Zeit nur in Schwerin. Schließlich vertritt sie hier, im Landtag, ja die Interessen der Menschen aus ihrer Region. Deshalb arbeitet sie auch viel dort, vor Ort. Und im Kreistag ihres Landkreises ist sie ja auch weiterhin noch Mitglied.
Es wird ein paar Tage dauern, bis sie sich im Gewirr der Gänge und Treppen des Schlosses zurechtfindet. Ein bisschen aufgeregt ist Frau Fischer schon, als sie den Plenarsaal betritt.
Hier sitzen die Abgeordneten. Jeder hat seinen festen Platz. Alle Mitglieder einer Partei sitzen zusammen und bilden eine Fraktion. Heute ist die erste, die sogenannte konstituierende Sitzung des neu gewählten Landtages.
Der Saal füllt sich. Heute wählen die Abgeordneten die Landtagspräsidentin oder den Landtagspräsidenten und die Stellvertreter oder Stellvertreterinnen. Und sie legen zusammen die Geschäftsordnung fest. Darin stehen die Regeln für den Landtag, zum Beispiel die Verhaltensregeln für die Abgeordneten.
Frau Fischer lehnt sich in ihrem Stuhl zurück. Macht schnell noch ein Foto und schickt es ihrem Mann. Der schickt einen Smiley zurück.
Als die Sitzung beginnt, schaut Frau Fischer sich noch einmal um. Der Saal ist voll. Sie nickt ihren Parteifreunden zu, die winken zurück. Mit diesen Leuten in diesem Saal wird Frau Fischer die nächsten fünf Jahre eng zusammenarbeiten. Sie freut sich darauf.
Hier geht’s zur Bestellung
Frau Fischer zieht in den Landtag. Herausgeber: Landeszentrale für politische Bildung MV. Die Broschüre können Sie kostenlos bestellen – hier
Wählen ab 16? Pro und Contra
Wählen mit 16. Hier der Auftakt unserer Serie. Was spricht für eine Absenkung des Wahlalters, was dagegen? Die Diskussion, der Rückblick, die Analyse von Thorsten Faas und Anton Könneke für die Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte. Weiterlesen
Extra
Die Serie
Wir stellen Studien vor, liefern Erklärstücke, Pro und Kontra, die Chronologie der Debatte, wir berichten über die Erfahrungen in anderen Bundesländern, interviewen Wissenschaftler. Wählen mit 16 – die LpB-Serie.
Der Hintergrund
Der Landtag hat das Wahlrecht ab 16 auf den Weg gebracht. Bisher liegt die Grenze zur Teilnahme an der Landtagswahl – wie bei Bundestagswahlen – bei 18 Jahren. Eine Ausnahme bilden in MV die kommunalen Wahlen, an denen bereits seit 1999 eine Teilnahme ab 16 möglich ist.
