Nächste Woche geht’s weiter mit den Sitzungen der Ausschüsse. Was Ausschüsse sind und was dort beraten wird – das erklären wir in unserem Landtagsheft, das demnächst erscheint. Hier ein Textauszug.
Damit Abgeordnete im Landtag fundierte Entscheidungen treffen können, müssen sie sich vorher intensiv mit einem Thema – zum Beispiel mit einem Gesetzentwurf – befassen. Das geschieht nicht in der Landtagssitzung selbst, sondern hinter den Kulissen. Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich dabei in Fachausschüssen ab. Ihre Aufgabe ist es, die Entscheidungen des Landtages inhaltlich vorzubereiten. Welche Anträge und Gesetzesentwürfe in den Ausschüssen beraten werden, bestimmt der Landtag.
Jeder Ausschuss konzentriert sich dabei auf ein spezielles Gebiet der Politik. Auf Finanzen, Bildung oder Wirtschaft zum Beispiel. Ausschüsse werden für die Dauer einer Wahlperiode gebildet und orientieren sich am Zuschnitt der Ministerien.
Im Landtag von MV gibt es derzeit neun ständige Ausschüsse. Sie haben entweder neun oder 13 Mitglieder aus allen Fraktionen. Wie viele Sitze diesen zustehen, ergibt sich aus den Mehrheitsverhältnissen im Plenum. Ausschüsse sind somit ein verkleinertes Abbild des Landtags. Abgesehen von den Abgeordneten, die gleichzeitig auch Minister oder Ministerin sind, arbeitet jedes Landtagsmitglied in mindestens einem Fachausschuss mit. Ihre Aufgabe ist es, Gesetzentwürfe oder Anträge im Detail zu beraten – also Sachverhalte aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten, Fachfragen zu erörtern, Auswirkungen abzuwägen und dabei auch die Position der eigenen Fraktion einzubringen. Dazu hören sie zum Beispiel Sachverständige, Interessenvertreter und Betroffene an. Ein Arbeitsprozess, der mehrere Wochen oder Monate dauern und auch verschiedene Ausschüsse einbeziehen kann.
Getagt wird in den beiden Wochen vor der Landtagssitzung. Meistens mittwochs oder donnerstags. Anders als Landtagssitzungen sind diese Beratungen nicht öffentlich. Das soll offene und sachliche Diskussionen fördern. Am Ende seiner Beratungen legt der Ausschuss dem Landtag eine auf Mehrheiten beruhende Beschlussempfehlung vor, über die dann im Plenum abgestimmt wird.
Ausschüsse sind die Werkstätten der parlamentarischen Arbeit. Landtagssitzungen sind das Schaufenster und wenden sich an die Öffentlichkeit. Jede Fraktion kann dort ihre Argumente darlegen und Entscheidungen erläutern – und damit zur politischen Meinungsbildung der Gesellschaft beitragen.
