Immer wieder sonntags

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Die Norweger wählen montags. Die Niederländer mittwochs. Die Iren freitags. In Deutschland ist es ein Sonntag – auch im Wahljahr 2021.

Das war aber nicht immer so. 1871 fiel die Reichstagswahl auf einen Freitag. 1874 war es ein Samstag. 1877 ein Mittwoch. 1878 ein Dienstag. 1881 ein Donnerstag. Der Montag war 1887 dran, der Sonntag zwischen 1867 und 1918 dagegen nie.*

Erst in der Weimarer Reichsverfassung von 1919 wurde der Wahltag verbindlich fixiert – auf einen „Sonntag oder öffentlichen Ruhetag“. Diese Regelung gilt noch heute. Sie steht allerdings nicht im Grundgesetz, sondern im Bundeswahlgesetz (§16). Dort heißt es: „(…) Wahltag muss ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein.“ 

Sonntag! Das gilt auch für Landtags- und Kommunalwahlen. Und ergibt sich aus den Landes- und Kommunalwahlgesetzen der Bundesländer. MV legt das in Paragraf 3, Absatz 1 seines Gesetzes fest

Wer bestimmt das Datum? 

Das hängt von der Wahl ab: Bei Bundestagswahlen ist es der Bundespräsident. Bei Landtagswahlen die Landesregierung. Sie bestimmt auch den Wahltag für Gemeindevertretungen, ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und Kreistage. Den Wahltag für hauptamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister legt die Gemeindevertretung fest. Das Datum, an dem Landrätinnen oder Landräte gewählt werden, bestimmt der Kreistag. So steht es im Landes- und Kommunalwahlgesetz von MV (§3, Absatz 2 und 3). 

Andere Länder, andere Sitten

Mit der Sonntagsregelung reiht sich Deutschland in die Praxis vieler europäischer Länder ein. Blickt man allein auf die Europäische Union, ist das in 20 der 27 Mitgliedsstaaten der Fall. Andere Regelungen gibt es in den Niederlanden (mittwochs), Irland (freitags), Lettland, Malta und der Slowakei (samstags). In Italien wird sonntags und am darauffolgenden Montag gewählt, in der Tschechischen Republik freitags und samstags.

*Für alle, die es genau wissen wollen: Blickt man auf alle Reichstagswahlen im Norddeutschen Bund (1867 bis 1871) und Deutschen Kaiserreich (1871 bis 1918), fanden vier Wahlen dienstags (Februar 1867, 1878, 1884, 1903) und donnerstags (1881, 1890, 1893, 1898) statt, drei freitags (1871, 1907, 1912), zwei an einem Samstag (August 1867, 1874) und je eine montags (1887) und mittwochs (1877) statt.

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