Wählen? Später!

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Foto: pixabay.de

Die Gemeinden Levenhagen und Liepgarten brauchen neue Bürgermeister. Altwarp drei neue Gemeindevertreter. Die Wahltermine standen schon. Jetzt sind sie Makulatur: Corona hat auch ihnen einen Strich durch den Kalender gemacht.

Kommunalwahlen? Waren die nicht erst im vergangenen Jahr? Das stimmt! Und doch sind sie in diesen drei Gemeinden außerplanmäßig schon wieder fällig.

In Levenhagen und Liepgarten sind der Bürgermeister und die Bürgermeisterin im März zurückgetreten. Die Neuwahlen waren für den 17. Mai (Levenhagen) und 5. Juli (Liepgarten) geplant. Neue Wahltermine sollen nach dem 20. April festgelegt werden, teilte Kreiswahlleiter Gunnar Mißling mit.

In der Gemeinde Altwarp wäre am 26. April in einer so genannten Ergänzungswahl über drei neue Gemeindevertreter entschieden worden. Grund: Im Dezember 2019 hatte ein Gemeindevertreter sein Mandat niedergelegt. Infolgedessen waren drei von sieben Sitzen unbesetzt. Denn: Bereits im Sommer hatte ein Gemeindevertreter sein Amt niedergelegt. Der dritte Sitz war von Anfang an frei geblieben, weil die spätere Bürgermeisterin zur Kommunalwahl auch erfolgreich als Gemeindevertreterin kandidiert hatte – im Ergebnis aber nicht zwei Sitze erhalten kann. Denn als ehrenamtliche Bürgermeisterin fungiert sie ja bereits als Vorsitzende der Gemeindevertretung.

So kam es, dass seit Dezember mehr als ein Drittel der Mandate in Altwarp unbesetzt waren. Für solch einen Fall schreibt das Landeskommunalwahlgesetz (§44) eine Ergänzungswahl vor. Also eine Wahl, in der nur die unbesetzten Mandate neu vergeben werden. Auf welchen Tag sie nun verschoben wird, entscheidet sich ebenfalls erst nach dem 20. April.

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