Meilensteine auf dem Weg zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte

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539 v. Chr. Kyros-Zylinder

Im Jahr 539 v. Chr. eroberte Kyros, der Große, Herrscher von Persien, die Stadt Babylon. In Abgrenzung zum alten Führer der Stadt gewährte er den Bewohnern Babylons Rechte, die heute noch wesentliche Menschenrechte sind. Darunter waren allgemeine Freizügigkeit bei der Wahl des Wohnortes, Berufsfreiheit und Religionsfreiheit. Außerdem befreite er die Sklaven aus ihren Abhängigkeitsverhältnissen.

Diese Menschenrechte ließ Kyros auf einen Tonzylinder schreiben, der anschließend seinen Platz unter den Mauern der Stadt, im Fundament des Tempels Esagila fand. Der Kyros-Zylinder gilt heute als früheste Menschenrechtscharta der Menschheitsgeschichte.

1215 „Magna Charta Libertatum“

Der englische König Johann I. regierte ein Königreich, das über zahlreiche Besitzungen auf dem europäischen Festland als Lehen des französischen Königs verfügte. Wegen einer politischen Dummheit entzog die französische Krone das Lehen. Das folgende zehnjährige militärische Ringen um die Gebiete verschlang Unsummen an Steuergeldern, die der König von der Bevölkerung und vor allem vom Adel eintrieb – die Einnahmen des Königs stiegen innerhalb seiner Regentschaft um mehr als 1.000 Prozent. Bis der eine große Anzahl von Baronen Widerstand leistete und dem König die Lehnstreue aufkündigte. Als auch die Stadt London sich an die Seite der Barone stellte, gab Johann I. nach und akzeptierte die Forderungen, die – kurz gefasst – bedeuten: „Das Recht steht über dem König.“ Mehr als die Hälfte der 63 Artikel handeln von feudalen Beschwerden. Darüber hinaus waren in der Magna Charta aber auch schichtenübergreifende Rechte verbürgt, so u.a. dass keine Steuern erhoben werden dürfen „ohne gemeinsame Beratung des Königreichs“, was später in die Losung „no taxation without representation“ mündete. Zudem wurde Rechtsschutz für alle Bürger und das Recht auf Eigentum garantiert.

1628 „Petition of Rights“

Seine unpopuläre Außenpolitik veranlasste das englische Parlament, dem englischen König Karl I. die Zustimmung zur Finanzierung zu verweigern. Die Gegnerschaft vertiefte sich, als der König seine Truppen in Privathäusern Quartier nehmen, Kritiker verhaften und einsperren ließ.

Um den Streit beizulegen, übergab das englische Parlament Karl I. eine Erklärung über die bürgerlichen Freiheiten. Der König bestätigte mit seiner Unterschrift, dass ohne Zustimmung des Parlaments keine Steuern erhoben werden dürfen, dass seine Untertanen nicht ohne Grund inhaftiert werden darf, Soldaten nicht bei der Bürgerschaft einquartiert werden dürfen und Kriegsrecht in Friedenszeiten nicht angewendet werden darf.

1773 „Boston Tea Party“

Im Jahr 1773 eskalierte der Streit der britischen Kolonialmacht mit ihren Kolonien in Amerika. Großbritannien versuchte bereits seit Längerem, Geld in den nordamerikanischen Kolonien eintreiben und führte dazu verschiedene Zölle und Steuern ein. Insbesondere die Steuern auf Tee stießen in den Kolonien auf große Empörung. Als die britische Regierung sich weigerte, die Teebesteuerung zurückzunehmen, boykottierten die Kolonisten den Tee. Daraufhin senkten die Briten den Preis für Tee und gefährdete damit den Boykott. Trotz des Widerstandes der Kolonisten ging im November 1773 ein mit Tee beladenes Schiff in Boston vor Anker. Um ihren Protest zum Ausdruck zu bringen, enterten als Mohawk-Indianer verkleidete Bostoner und warfen die gesamte Ladung dreier mit Tee beladener Schiffe ins Wasser des Hafenbeckens, 45 Tonnen.

Durch diese „Tea Party“, die auch in anderen Kolonien Nachahmer fand, unter Druck stehend, schloss das britische Parlament den Bostoner Hafen und beschränkte die Freiheiten der Kolonien zusätzlich.

1776 Unabhängigkeitserklärung der 13 englischen Kolonien in Amerika

Als Reaktion auf die weitere Einschränkung der Freiheit der Kolonien fand in Philadelphia der erste amerikanische Kontinentalkongress statt. Dort wurde die Forderung der Kolonisten nach weitergehenden Freiheiten und Unabhängigkeit dem Mutterland gegenüber bekräftigt. 1775 eskaliert der Streit endgültig. Der Unabhängigkeitskrieg der Kolonien gegen Großbritannien dauert bis 1983. Bereits am 4. Juli 1776 rufen die Amerikaner ihre Unabhängigkeit von der britischen Kolonialmacht aus.

In der Präambel der Unabhängigkeitserklärung wurde erklärt, welche unveräußerlichen Menschenrechte das Individuum besitzt und wann ein Volk das Recht hat, eine alte durch eine neue Regierungsform zu ersetzen. Daraus wurde abgeleitet, dass die Loslösung vom britischen Mutterland notwendig und vom Naturrecht legitimiert sei und die 13 Kolonien von nun an unabhängige und souveräne Staaten seien.

1787 Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika

Die schließlich am 17. September 1787 verabschiedete und im Laufe des Jahres 1788 ratifizierte Verfassung selbst enthält keine Grund- Bürger- oder Menschenrechte. Die Bill of Rights besteht aus den ersten zehn Zusatzartikeln zur Verfassung der Vereinigten Staaten. Diese sichern den Einwohnern im Rahmen einer freien und demokratischen Gesellschaft – auf der Basis von Werten der Aufklärung – bestimmte unveräußerliche Grundrechte zu.

Die Bill of Rights stellt einen verbindlichen Grundrechtekatalog und das Bekenntnis zu Recht und Gesetz dar. Darin verbriefte Rechte sind u.a. Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und das Recht auf Petitionen.

1789 Französische Revolution: Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte

Mit der Erstürmung der Bastille am 14. Juli 1789 brach sich die Unzufriedenheit der französischen Bevölkerung über die verschwenderische Hofhaltung des Königs, die kostspielige Kriegspolitik und die leeren Kassen des Staates Bahn. Die Französische Revolution begann und führte zur Abschaffung der absoluten Monarchie und des Feudalismus.

Bereits am 26. August 1789 wurde die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von der französischen Nationalversammlung verkündet. Deren erster Artikel lautet: „Die Menschen werden frei und gleich an Rechten geboren und bleiben es. Gesellschaftliche Unterschiede dürfen nur im allgemeinen Nutzen begründet sein.“ Die Erklärung verkündet u.a. das Recht auf Freiheit, das Recht auf Eigentum, das Recht auf Sicherheit und das Recht auf Widerstand gegen Unterdrückung.

Die 17 Artikel der Erklärung vom 26. August 1789 fanden Eingang in die Verfassung der ersten französischen Republik.

1848 Nationalversammlung in der Paulskirche: Grundrechte des deutschen Volkes

Eine Spätfolge der Französischen Revolution waren Aufstände im deutschen Bund mit den Forderungen nach einer deutschen Einheit, einem deutschen Parlament und der Aufhebung der Pressezensur. Diese Aufstände mündeten in der Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche, die am 27. Dezember 1848 die Grundrechte des deutschen Volkes verkündete. Die wesentlichen von ihnen waren die Gleichheit vor dem Gesetz, der Schutz vor behördlicher Willkür, Pressefreiheit, Glaubensfreiheit, Versammlungsfreiheit und die Unabhängigkeit der Gerichte.

Nachdem der preußische König die von der Frankfurter Versammlung angebotene deutsche Kaiserkrone ablehnte und die Verfassung von nur wenigen deutschen Staaten angenommen wurde, musste die Revolution als gescheitert angesehen werden.

1945 Vereinte Nationen

Die entsetzlichen Schrecken des Zweiten Weltkrieges führten zur Gründung der Vereinten Nationen, die die Welt in der Zukunft vor Krieg und Elend bewahren sollten. Die Weltgemeinschaft erklärte ihrem Glauben an die Würde des Menschen und seine unveräußerlichen Rechte als Menschen. 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von der Vollversammlung der vereinten Nationen verabschiedet.

Die Artikel der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte findet ihr hier: https://www.un.org/Depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

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