Am 26. Mai 2019 werden in Deutschland die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt.
Bedeutung der Wahl
Die Bedeutung dieser Wahl wird jedoch als geringer bewertet als die aller anderen Wahlen. 23 Prozent der Befragten einer aktuellen Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sehen das so. Die Bundestagswahl gilt nur drei Prozent als die unwichtigste, gefolgt von Landtagswahlen mit acht und Kommunalwahlen mit 15 Prozent. Andererseits erklärte die Hälfte der Befragten, keine der Wahlen sei die unwichtigste.
Interesse an der Wahl
In einer weiteren Umfrage gaben 17 Prozent der Befragten an, ein sehr starkes Interesse an der Europawahl zu haben, 36 Prozent ein starkes Interesse. 37 Prozent sagten, sie hätten weniger, und zehn Prozent, sie hätten gar kein Interesse an der Wahl.
Dabei ist ein geringes Interesse durchaus kein Jugendphänomen, sondern die Werte der 14- bis 34jährigen unterscheiden sich in weniger als einem Prozentpunkt von denen der 35- bis 49jährigen. Nämlich jeweils 45 Prozent mit sehr starkem oder starkem Interesse und 55 Prozent wenig oder gar nicht interessiert. Höher ist das ist das Interesse jedoch bei den Älteren. Hier kehrt sich das Verhältnis um. Die 50- bis 64jährigen interessieren sich zu 57 Prozent, die Wahl beschäftigt also mehr als die Hälfte. Die noch älteren befassen sich zu 65 Prozent mit der Europawahl.
Einfluss auf die Wahl
In einer aktuellen Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur gaben 38 Prozent an, die Wahlentscheidung von Europapolitik abhängig zu machen, 27 Prozent entscheiden sich aus bundespolitischen Erwägungen.
Bekanntheit der Kandidaten
Die Spitzenkandidaten der deutschen Parteien zur Europawahl sind weitgehend unbekannt. 45 Prozent der Befragten der gleichen Umfrage gaben an, keinen der neun Spitzenkandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien zu kennen.
Den höchsten Bekanntheitsgrad hat die aktuelle Justizministerin und Spitzenkandidatin Katharina Barley. Sie kennen 39 Prozent der Befragten. Dicht gefolgt von AfD-Chef Jörg Meuthen mit 35 Prozent.
CDU-Mann Manfred Weber, der Präsident der Europäischen Kommission werden will, kennt nur rund ein Viertel der Deutschen (26 Prozent). Ebenso vielen ist die Generalsekretärin der FDP ein Begriff.
15 Prozent der Befragten kennen die Spitzenkandidatin der DIE LINKE, Özlem Alev Demirel, ihren Co-Spitzenkandidaten Martin Schirdewan nur vier Prozent. Das Spitzenteam der Grünen, Ska Keller und Sven Giegold, sagt nur sieben bzw. sechs Prozent der Teilnehmer der Umfrage etwas.
Themen und Herausforderungen
Was die dringendsten Aufgaben und Herausforderungen der Europäischen Union sind, dazu geben die Befragten verschiedener Umfragen unterschiedliche Antworten. Das ist nicht so verwunderlich, wie es zunächst scheint, denn die Antworten hängen ja auch davon ab, welche Antwortmöglichkeiten man angeboten bekommt.
Wenn danach gefragt wird, bewerten 55 Prozent (wenn Mehrfachnennungen möglich sind) Klimaschutz und Umweltpolitik als wichtigstes Thema der EU, knapp vor der Flüchtlingspolitik. 26 Prozentpunkte dahinter liegt rechter Populismus, gefolgt von Finanzpolitik (26%), Brexit (17%), Verteidigungspolitik (15%) und Regulierung des Internets (12%).
Eine andere Umfrage ergibt, dass knapp die Hälfte der Befragten den Zusammenhalt in Europa für die größte Herausforderung hält. Ein Viertel sieht Probleme mit Flüchtlingen, 12 Prozent sorgen sich um die Sicherung des Wohlstandes und 10 Prozent um die Bedeutung Europas in der Welt.
Kampagne der Kommission
Die EU-Kommission, der häufig vorgeworfen wird, sie sei zu wenig sichtbar, hat im Vorfeld der Europawahl die Kampagne „This time I vote“ (Dieses Mal wähle ich) ins Leben gerufen. Ziel ist es – wie der Name schon sagt – insbesondere junge Menschen zur Teilnahme an der Europawahl zu motivieren, da deren Interesse an der EU und deren Institutionen traditionell als besonderes niedrig gilt. Hier könnt ihr sie euch ansehen: https://www.diesmalwaehleich.eu/
