01.10.: Jahrestag zum Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien

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Heute vor einem Jahr fand in Katalonien das noch immer umstrittene Referendum zur Unabhängigkeit von Spanien statt. Der Jahrzehnte gärende Konflikt um die Autonomie der Region hatte spätestens an jenem Tage die Spaltung der Gesellschaft auf eine einzelne Frage reduziert: Bist du für oder gegen uns?

Nach Auszählung aller Stimmen verabschiedete das katalonische Parlament am 10.10.2017 eine Unabhängigkeitsdoktrin, die als Grundlage für Verhandlungen eines Austritts aus Spanien gelten sollte. Doch die spanische Zentralregierung lehnte sowohl das Referendum wie auch die Doktrin als nicht verfassungsgemäß ab. Die darauf folgenden Tage zeigten eine beispiellose gesellschaftliche und politische Eskalation: Als das katalonische Parlament am 27.10.2017 einseitig die Unabhängigkeit erklärte, war es bereits seit dem 21.07.2017 durch die spanische Zentralregierung mit Hinweis auf Artikel 155 aufgelöst. Die im Dezember angesetzten Neuwahlen wurden dann durch offen separatistische Parteien gewonnen. Bis heute flammt der Konflikt immer wieder auf und der Weg zur Einigung scheint weit.

Die katalonischen Bestrebungen zur mehr Autonomie bzw. Unabhängigkeit sind in Europa keine Seltenheit: Das schottische Unabhängigkeitsreferendum, der ETA-Terror im Baskenland, die schwierige Regierungsbildung in Belgien, der Konflikt um Zypern oder aber die Namenstreitigkeiten zwischen Griechenland und (Nord-)Mazedonien sind nur einige weitere Beispiele. In der Europäischen Union herrscht dabei überwiegender Konsens: Der Umgang mit separatistischen Bewegungen ist ein Thema der Innenpolitik des jeweiligen Staates. Das heißt, dass Einmischungen von Außen – wie etwa die Anerkennung des neuen Staates – nicht zu erfolgen haben. Daher lehnten die Institutionen der Europäischen Union beim spanisch-katalonischen Beispiel eine Vermittlerrolle zwischen den Konfliktparteien ausdrücklich ab.

Nicht ganz ernstgemeint griff der Nordkurier im letzten Jahr das Thema auf und stellte die Frage nach der unabhängigen Republik Vorpommern: https://www.nordkurier.de/anklam/koennte-vorpommern-die-unabhaengigkeit-ausrufen-1830145810.html

Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet zu vielen Beispielen eine sehr gute Zusammenfassung an, die auch für den Unterricht geeignet ist: http://www.bpb.de/lernen/formate/schulnewsletter-archiv/233243/nationalismus-und-Separatismus

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