41 Stimmen für Erwin Sellering

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Wegen des Umbaus im Schloss hat sich der Landtag wieder im Schweriner Theater getroffen. Foto: Kettler

11 Uhr im Konzertfoyer des Schweriner Theaters. Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) eröffnet die Sitzung des Landtages. Tagesordnungspunkt 1: die Wahl des Ministerpräsidenten. Zur Wahl steht Erwin Sellering. Wie gewählt wird? Bretschneider erklärt’s. Verweist auf die Landesverfassung. In Artikel 42 heißt es: „Der Ministerpräsident wird ohne Aussprache vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder in geheimer Abstimmung gewählt.“

Die 71 Abgeordneten werden in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen, jeder erhält einen weißen Stimmzettel, mit dem er in die Wahlkabine geht. Das Ergebnis wird um 11.30 Uhr verkündet: Sellering erhält 41 Ja-Stimmen, 29-mal wird Nein angekreuzt, zudem gibt es eine Enthaltung. Damit fehlt dem alten und neuen Ministerpräsidenten mindestens eine Stimme aus dem rot-schwarzen Regierungslager, das über 42 Sitze im Landtag verfügt.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider gratuliert Ministerpräsident Erwin Sellering zur Wiederwahl. Foto: Kettler

„Ich nehme die Wahl an”, antwortet Sellering auf die Frage von Bretschneider. Er bekommt Blumen von den Fraktionen, Applaus, die Linken überreichen einen Kaktus. Um 11.33 Uhr dann die Vereidigung:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Volke und dem Lande widmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern sowie die Gesetze wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber jedermann üben werde.“

Der Amtseid steht in Artikel 44 der Landesverfassung. Der Eid kann mit der religiösen Bekräftigung „So wahr mir Gott helfe“ oder ohne sie geleistet werden. Sellering entscheidet sich dafür.

Sellering ist seit 2008 Regierungschef. Seinem Kabinett gehören fünf SPD- und drei CDU-Politiker an. Neu sind Katy Hoffmeister (CDU) als Justizministerin und Stefanie Drese (SPD), die das Sozialressort übernimmt. Die anderen sechs sind: Till Backhaus (Agrar), Mathias Brodkorb (jetzt Finanzen, vorher Bildung und Kultur), Birgit Hesse (jetzt Bildung und Kultur, vorher Soziales), Christian Pegel (Energie) von der SPD, Lorenz Caffier (Innen) und Harry Glawe (Wirtschaft) von der CDU. Auch die Minister und Ministerinnen sind am Dienstag vereidigt worden.

Das neue Kabinett wird vereidigt. Foto: Kettler

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