Auch wenn der Bundespräsident das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland ist: Politische Macht hat er kaum. Seine Aufgabe bestehen hauptsächlich darin, Impulse für eine Weiterentwicklung von Demokratie und Rechtsstaat zu geben, Deutschland nach innen und nach außen zu repräsentieren. Doch was bedeutet das? Folge 2 unserer Serie zur Wahl des Bundespräsidenten.
Welche Aufgaben hat der Bundespräsident?
1. Februar 2022: Reise nach Senegal. 27. Januar 2022: Teilnahme an der Gedenkstunde zum Holocaust-Gedenktag. 12. Januar 2022: Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern über das Für und Wider einer Impfpflicht. 8. Dezember 2021: Ernennung des Bundeskabinetts. Der Blick in den Terminkalender des Bundespräsidenten verrät schon eine Menge über seine Aufgaben. Hier ein Überblick:
Warum sind die Befugnisse des Bundespräsidenten eng begrenzt?
Das ist eine Konsequenz aus der Weimarer Republik. Damals hatte der Reichspräsident weitreichende Befugnisse: Er war Oberbefehlshaber des Militärs, konnte das Parlament auflösen und über Notverordnungen selbst regieren. 1933 erließ Präsident Paul von Hindenburg unter Einfluss von Reichskanzler Hitler zahlreiche Notverordnungen, die Hitler halfen, seine Diktatur zu errichten. 1934 wurde Hitler Reichspräsident. Damit lagen nun die Befugnisse des Kanzlers und des Präsidenten in einer Hand. Mit fatalen Folgen. So etwas sollte sich nicht wiederholen. Deshalb schränkten die Väter und Mütter des Grundgesetzes die Befugnisse des Bundespräsidenten stark ein.
Wer kann Bundespräsident/in werden?
Jede/r Deutsche, der oder die das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und mindestens 40 Jahre alt ist. So regelt es das Grundgesetz in Artikel 54. Für Otto Normalbürger wird es am Ende aber trotzdem nicht ganz so einfach. Denn: Offizieller Kandidat/offizielle Kandidatin kann nur werden, wer von mindestens einem Mitglied der Bundesversammlung beim Bundestagspräsident/bei der Bundestagspräsidentin für das Amt vorgeschlagen wird.
Welche Bundespräsidenten gab es bereits?
