Premiere in MV: Wegen der Corona-Pandemie wird der Bürgermeister von Jarmen (Landkreis Vorpommern-Greifswald) erstmals in reiner Briefwahl gewählt. Das Ergebnis steht am Sonntag fest.
Das Innenministerium hatte zuvor einem entsprechenden Antrag der Stadt zugestimmt. Begründung: die hohe Inzidenz im Landkreis. „Mit der reinen Briefwahl werden die Kontakte am Wahltag deutlich reduziert“, hieß es Ende Januar vom Städte- und Gemeindetag MV. „Die Anwesenheit der ehrenamtlichen Wahlhelfer ist dann nämlich nur noch zur Auszählung notwendig.“ Für die Briefwahl wurden den Wahlberechtigten – statt der Benachrichtigungskarten – gleich die Briefwahlunterlagen zugestellt.
Grundlage der reinen Briefwahl in Jarmen ist noch nicht die neue Verordnung, die am Freitag im Landtag beschlossen werden soll und ggf. für die Bürgermeisterwahlen in Demmin, Friedland oder Neustrelitz gelten kann. (wir berichteten) Grundlage ist das Standarderprobungsgesetz. Darin heißt es: „Zur Erprobung neuer Formen der Aufgabenerledigung können Gemeinden, Ämter, Landkreise und Zweckverbände auf Antrag im Einzelfall von landesrechtlichen Standards befreit werden, wenn die ausreichende Erfüllung der Aufgabe auch auf andere Weise als durch die Erfüllung dieser Standards sichergestellt ist.“
Der Antrag der Stadt sei mit umfangreichen Berichtspflichten, „z.B. über die Wahlbeteiligung, Nachfragen der Wahlberechtigten und die Anzahl der Wahlbeobachter bzw. Zuschauer verbunden“, so der Städte- und Gemeindetag.
In Jarmen wird der Nachfolger für den dienstältesten hauptamtlichen Bürgermeister Mecklenburg-Vorpommerns – Arno Karp (CDU) – bestimmt. Der 72-Jährige ist seit 1990 im Amt. Zur Wahl stehen die Stadtvertreter Karsten Hagen (CDU) und André Werner (Freie Wählergemeinschaft) sowie Jens Schmölling als Einzelbewerber.
Update, 8. März 2021
André Werner wird neuer Bürgermeister. Der Bewerber der Freien Wähler konnte sich mit rund 73 Prozent der Stimmen gegen die beiden anderen Bewerber durchsetzen.
