Leere Plätze in der Gemeindevertretung?

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Mit den Kommunalwahlen vom 26. Mai wurden in Mecklenburg-Vorpommern neue Gemeindevertretungen gewählt. Zur Wahl standen Parteien, Wählervereinigungen und Einzelpersonen. Nach Auszählung aller Stimmen ist nun aber klar, dass nicht alle Plätze in den Gemeindevertretungen besetzt werden. Dafür gibt es zwei Ursachen.

So kommt es vor, dass Parteien oder Wählergruppen aufgrund zu weniger Bewerber auf den eigenen Listen die errungenen Plätze nicht besetzen können. So beispielsweise die AFD in Hagenow, wo gleich zwei Plätze frei bleiben.

Heißt also: Basierend auf dem Wahlergebnis wurden für die Parteien, Wählergemeinschaften und Einzelbewerbern die errungenen Sitze berechnet. Wenn nun Parteien oder Wählergemeinschaften weniger Personen auf ihren Wahllisten als Plätze haben, bleiben die zusätzlichen Plätze frei. Sie werden nicht an andere Parteien vergeben und es können keine Personen außerhalb der Listen nachnominiert werden. Als Konsequenz sinkt die Gesamtanzahl der Sitze in den Gemeindevertretungen.

Ähnlich verhält es sich, wenn Einzelbewerber viele Stimmen sammeln. So fanden beispielsweise in der Gemeinde Benz auf Usedom zugleich Kommunal– und Bürgermeisterwahlen statt. Der Einzelbewerber Tesch trat zu beiden Wahlen an und gewann die Bürgermeisterwahlen knapp mit 311 zu 270 Stimmen. Zusätzlich holte er in der Kommunalwahl 423 Stimmen, was gemäß Hare-Niemeyer für drei Plätze in der Gemeindevertretung ausgereicht hätte. Einzelbewerber sind aber Einzelbewerber und haben somit keine Nachrücker hinter sich. In Benz werden daher ebenfalls zwei Plätze leer bleiben.

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