Der Landtag hat Burkhard Bley zum Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SED-Diktatur gewählt. Der bisherige Stellvertreter der scheidenden Behördenleiterin Anne Drescher erhielt bei der Abstimmung am Donnerstag breite Unterstützung.
54 der 77 Abgeordneten stimmten für den 57-Jährigen, 9 votierten gegen ihn, 14 enthielten sich. Die Amtszeit an der Spitze der Behörde, die Hilfe und Beratung für Opfer der SED-Herrschaft bietet und sich der politisch-historischen Aufarbeitung der Diktaturerfahrungen widmet, beträgt jeweils fünf Jahre. Drescher kam den Bestimmungen zufolge nach zehn Jahren nicht für eine dritte Amtszeit in Frage.
Burkhard Bley wird sein Amt zum 11. August 2023 antreten.
„Ich freue mich sehr über die Entscheidung der Abgeordneten, Burkhard Bley mit so einem eindeutigen Ergebnis in das Amt zu wählen“, sagte die noch amtierende Landesbeauftragte Anne Drescher. Bley sei bereits seit 2013 als stellvertretender Landesbeauftragter tätig und werde weiter engagiert für die Belange Betroffener politischer Repression eintreten. „Ich gratuliere Burkhard Bley auch im Namen unseres Teams sehr herzlich zur Wahl“, so Drescher.
Bley kündigte an, dass die Hilfe für die Opfer der SED-Diktatur weiterhin ein wesentlicher Teil der Behördenarbeit sein werde. „Unser Schwerpunkt ist nach wie vor, dass wir uns um die Menschen kümmern, die in der DDR Repressionen ausgesetzt waren, Leid und Unrecht erfahren haben“, sagte Bley. Doch sehe er eine wichtige Aufgabe auch darin, die Erinnerung wach zu halten und jüngere Zielgruppen wie Schüler zu erreichen.
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