NPD – Nationaldemokratische Partei Deutschlands in MV

Vom / Demokratie, Landeskunde, Landtag

Die NPD ist eine rechtsextremistische Partei, die in Gegnerschaft zum demokratischen System der Bundesrepublik steht. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht fest und regte eine Streichung der im Parteiengesetz geregelten Mittelzuweisungen an. Trotz zweier Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht ist die NPD jedoch nicht verboten. Die NPD vertritt eine „völkische Ideologie“ und ordnet die Grundrechte des einzelnen Menschen der Vorherrschaft eines Kollektivs unter, das im Sinne der NPD einer rassisch homogenen Volksgemeinschaft entspricht.

 

2006 wurde die NPD erstmals in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern gewählt, 2011 konnte sie erneut in das Schweriner Schloss einziehen. Die strukturelle Verankerung der Partei beruht wesentlich auf dem strategischen Bündnis mit den so genannten freien Kameradschaften der rechtsextremistischen Szene, die vor allem in Vorpommern verbreitet ist und dort Einfluss auf die allgemeine Jugendkultur hat. Die NPD ist in Vorpommern relativ fest verankert, sitzt in diversen Gemeindevertretungen sowie in den Kreistagen. Die NPD nutzte den Landtag, um im Plenum kalkuliert zu provozieren, um sich Informationen zu beschaffen und um Parteikader mit Mitarbeiter-Stellen zu versorgen. Mit dem Aufkommen der AFD nahm die öffentliche Wahrnehmung der NPD ab und sie scheiterte 2016 bei der Landtagswahl an der 5%-Hürde.

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