Die Managerin der Landtagswahl – Die Landeswahlleiterin

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Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes Foto: S. Kuska

Wie weit vor der Landtagswahl beginnt für Sie die Vorbereitung dafür und womit?

Die erste Vorbereitung begann streng genommen schon wenige Wochen nach der Landtagswahl 2011, als die Gemeinde- und Kreiswahlleiter ihre Erfahrungen zusammenfassten. Das betraf natürlich nicht nur den Wahltag selbst, sondern auch die vorbereitenden Monate davor. Ihre Berichte sollen helfen, Probleme zu erkennen – und künftig zu vermeiden. Danach rückt die Wahl wieder in den Fokus, wenn die Parteien ihre Delegierten wählen, die später über deren Landesliste abstimmen, und sich mit Rückfragen an uns wenden. Das begann im März 2015. Die eigentliche Arbeit beginnt dann, wenn der Wahltag feststeht. Denn nach ihm richten sich alle Termine und Fristen davor.

Wie wird man eigentlich Landeswahlleiterin?

Dieses Aufgabe obliegt demjenigen, der das Amt für Statistik leitet. Ich habe diese Aufgabe am 1. November 2009 übernommen, als mein Vorgänger in Ruhestand gegangen ist. Und seitdem bin ich auch Landeswahlleiterin.

Gibt es denn diesmal Veränderungen im Vergleich zu 2011?

Ja. Die Erfahrung zeigt, dass kaum eine Landesliste ohne formale Mängel eingereicht wird. In der Vergangenheit ist es zum Beispiel immer wieder vorgekommen, dass Parteien vergessen haben, ihre Landeswahlvorschläge zu unterschreiben. Das ist jedoch zwingend nötig. Andernfalls können die Wahlvorschläge nicht zugelassen werden. In diesem Jahr hatten alle Parteien erstmals die Möglichkeit, solche Mängel binnen 48 Stunden nach Abgabeschluss zu beseitigen und ihren Wahlvorschlag dadurch noch gültig zu machen.

Wie sieht der Wahltag für Sie aus?
Ich werde vormittags ins Büro kommen. Erfahrungsgemäß rufen dann auch schon die ersten Wähler an und wollen zum Beispiel wissen, ob es richtig war, dass sie sich im Wahllokal nicht ausweisen mussten. Nach 14 Uhr teilen uns die Gemeinde- und Kreiswahlleitungen elektronisch die Wahlbeteiligung bis 14 Uhr mit. Das ist gleichzeitig ein Test, ob die Datenverbindung klappt. Denn auf diesem Wege werden abends dann auch die vorläufigen Ergebnisse aus den Wahlbezirken an uns übermittelt. Von mir werden dann die Zwischenergebnisse und schließlich das vorläufige Ergebnis sowie die Mandatsverteilung veröffentlicht.

Die Zahlen am Wahlabend sind ja vorläufige Ergebnisse. Wann wird das amtliche Ergebnis feststehen?

Das dauert ein paar Tage. Zunächst prüfen die Gemeinde- und Kreiswahlleiter die Wahlniederschriften aller Wahlbezirke ihrer Wahlkreise. Auf dieser Grundlage stellt dann jeder Kreiswahlausschuss das Wahlergebnis für seine Wahlkreise fest. Anschließend werden die Unterlagen zu uns geschickt und noch einmal auf Abweichungen oder Ungereimtheiten geprüft. Am 14. September tagt dann der Landeswahlausschuss und stellt das endgültige Ergebnis fest, das ich anschließend öffentlich bekannt mache.

Ist Ihre Arbeit für die Landtagswahl dann erledigt?

Nein. Jetzt müssen wir all diejenigen, die über die Landesliste in den Landtag gewählt wurden, anschreiben und über ihr Mandat informieren. Verzichtet jemand auf sein Mandat, rückt ein anderer Kandidat von der Liste nach. Und das Prozedere beginnt von vorn. Dabei sitzt uns immer der 30. Tag nach der Wahl im Nacken. An diesem Tag – diesmal ist das der 4. Oktober – kommt der neu gewählte Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und damit erwerben die Abgeordneten ihre Mandate.

Wer muss wann welche Wahlunterlagen einreichen? Wann muss was bekannt gemacht werden? Als Landeswahlleiterin sind Sie viel im Paragrafen-Dschungel unterwegs. Wie fuchst man sich da hinein?

Dabei hilft mir, dass ich Jura studiert habe. Bevor ich Landeswahlleiterin wurde, war ich außerdem mehrere Jahre Stellvertreterin und bin so Wahl für Wahl in die rechtlichen Zusammenhänge hineingewachsen. Sobald der Wahltag feststeht, wird immer einen genauer Terminplan erstellt. Das ist schon die halbe Miete. Dann wird Frist um Frist abgearbeitet.

Wenn die Landtagswahl vorbei ist, ist ja rund ein Jahr Wahlpause bis zu den Bundestagswahlen. Was macht eine Landeswahlleiterin in dieser Zeit?

Ein Jahr Pause? Das täuscht! Für uns haben die Vorbereitungen für die Bundestagswahl schon parallel zur Landtagswahl begonnen: Seit dem 23. Juni dürfen Parteien bereits ihre Bewerber wählen.

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